Montag, 13. Januar 2014

#Gefahrengebiet - Ein Rant aus liberaler Sicht

Ich habe mir das mit Hamburg nun eine Weile angesehen.
Und offen es reicht!
Was haben wir?
Eine Polizeiführung, die per einen juristisch/verfassungsrechtlich umstrittenen Paragraphen, nun zeigen will, dass sie Herr in Hamburg ist.
Eine SPD Regierung, die den Blick verloren hat, was noch Verhältnismäßig ist und einen Oberbürgermeister, der offenbar sich nun als starker Mann darstellen will, aber eigentlich zu schwach ist, seine Exekutive zu zügeln!

Als Liberaler, der ich den Rechtsstaat verteidige und dafür auch von Links und Rechts immer wieder haue bekommt, bin ich Fassungslos! Hier wird das Grundgesetz ausgehebelt, weil die Polizeiführung "Stärke" zeigen will!
Eine Polizeiführung entscheidet eigenmächtig was Verhältnismäßig ist??
Sag mal merkt ihr es noch?? Eine Exekutive entscheidet ohne Richterbeschluß oder Senatsanweisung darüber, dass man in einem bestimmten Gebiet das Grundgesetz aushebelt und dann stellt sich ein Oberbürgermeister in und sagt:
"Leute, die das nicht mögen, finden es eben nicht gut."

Sorry Herr Scholz, hier geht es um Gewaltenteilung, Grundrechte der Verfassung (Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland) und die Wahrung der Verhältnismäßigkeit! All das, also die Fundamente der Republik!!
Vertrauen in den Rechtsstaat und seiner Organe, werden hier mit Füßen getreten!! Das kann man nicht mit dem salopen Satz abbügeln! Die Polizeiführung hätte über solche umstrittene Paragraphen nie dazu ermächtigt werden dürfen in ganzen Gebieten das Grundgesetz auszuhebeln!

Ich bin als Liberaler fassungslos, aber was noch schlimmer ist, ganze Gebiete in ihrer Stadt sind derzeit Verfassungslos! Denken sie mal drüber nach!

Montag, 18. November 2013

KVPM: Ausschussitzung Bad Belzig zum Thema Asylheim

Hier mal ein Kurzbericht aus PM zur dortigen Asylthematik.
Manche Eckdaten und Erfahrungen sind vllt für andere Gliederung auch interessant!
Potsdam Mittelmark


Heute nahm ich an der Ausschußsitzung Jugend, Senioren, Soziales des Stadtrates Bad Belzig teil. Hauptthema war in der ersten Stunden, die Sanierung und der spätere Neubau des Asylbewerberheims.
Eckpunkte:
Sanierung der Baracke und der Häuser des derzeitigen Heimes, wird ungefähr 776.000 € kosten.
Der Neubau wird aufgrund des Kaufs des Grundstück durch den Kreis etwa bei 2,4 Mio € liegen.
Derzeit gibt es im Kreis Potsdam Mittelmark 3 Übergangsheime, und ein Übergangseinrichtung.
Pro Person lauten die Kosten für einen Asylbewerber bei 289€ und zwischen 6/8 m² (hatte erst 4-6m² getwittert, aber das war der unruhe des Raums geschuldet ;-) )
Im Heim sind derzeit 100 untergebracht. Nach dem derzeitigen Plannungstand werden dann im neuen Heim ab 2017 120 Person vor Ort sein. Pro 120 Asylbewerber stehen 1. Sozialarbeiter. (Alle diese Daten sind Mindeststandards, die eingehalten werden müssen!) Am Bad Belziger Standort sind 4 Sozialarbeiter für die 100 Asylsuchenden da. Wobei 3 Sozialarbeiter und ein Koordinator des Heimes.

Für den Standort Bad Belzig sprechen die gute Integrationsbereitschaft und Bürgerliches Ehrenamt. So ging es in der Fragestunde der Bürger, weniger wie befürchtet um rechte Themen, sondern ob Kinder von Asylbewerbern ein Kitaplatz zu steht. Frage wurde mit ja beantwortet und auf freie Plätze verwiesen, die sofort genutzt werden können, wenn die Stadt davon weiß!
die Bürgerfragestunde war auch sehr schnell rum und dann kam eine Dezendentin des Kreises zu Wort.
Sie schildert die Lage!
Eckpunkte:
Nachdem es immer weniger Asylsuchende gab, wurden Standort wie Verlorenen Wasser geschlossen. Nun im Zuge der Syrienkrise kommen aber vermehrt Flüchtling, ganze Familen.
Da der Landkreis PM auf Integration setzt, werden die Kinder schnell in Kitas, bzw Schule integriert. Ebenso bietet der Kreis Deutschkurse und Lernhilfen für Flüchtlinge an. Die Übergangsheime werden dafür gebraucht, bis der Status der Asylsuchenden klar ist. Wird er positiv bescheinigt, werden ihnen Wohnungen zu geteilt in die sie ziehen können.

Hier sieht man auch das Problem.
Man hatte Jahre nicht in die Standorte investiert und muss es nun nachholen! Wobei der Standort Bad Belzig Anfang des Jahres mit 158 weit überbelegt war, die jetzt wieder auf 100 reduziert wurden.
Nun muss halt investiert werden.

Eine der Stadtverordnete sagte dazu:
“Wir sehen die Aufnahme der Asylsuchenden nicht als Pflicht, sondern Ehre an und freuen uns das PM nun gezwungen wird zu investieren! Ich denke ich spreche im Namen der Stadtverordenten und auch der Zuhörer aus der Stadt“ Und das ganze wurde vom Applaus der Anwesenden bekundet.

Rechte waren etwa 5--6 Hansel da.. während der Raum mit ca 80-100 voll belegt war. Sogar so, dass selbst alle Stühle die man auftreiben konnte, nicht reichten und etliche noch Stehen mußten.

Ich hoffe ich konnte erstmal einen kurzen Einblick in die Thematik vor Ort geben.

Mit freundlichen Südwestzipfel

Dienstag, 29. Oktober 2013

Quotendebatte

Es wurde ja nun wieder ein Antrag für den Bpt in Bremen gestellt, dass wir eine Quote wollen. Ob er durch kommt oder nicht, wird man sehen. Ich werde wohl gegen den Antrag stimmen. Und das aus einem einfachen Grund. Er wird nichts an der Problematik ändern, vermutlich sogar noch mehr Schaden.

Wir haben schon wundervolle Piratinnen (Eichenhörnchen) in Ämtern.
Und aus etlichen Debatten sind die meist gegen die Quote. Aus dem simplen Grund, dass dann ihre Wahl ins Amt nur gefühlt wegen dem Geschlecht, aber nicht wegen der Leistung wäre. Und das kann ich durchaus nachvollziehen. Ob ein Mensch nun XX oder XY als Geschlechtschromosom hat, ist für den Charatcker und die Leistung zweitrangig. Und machen wir uns nichts vor, für starke Characktere eher noch eine Demütigung, dass man sie quasi nur wegen dieses Merkmal ins Amt schiebt.
Niemand will wirklich als "Quote" in Ämter kommen.. weder Männer, Frauen noch Eichhörnchen.

Aber ein Punkt ist da ziemlich wichtig! Starke Characktere...
Es sind diese, denen es leichter fällt, sich für ein Amt zu bewerben, als welche, die mit sich ringen, ob sie dem gewachsen sind oder nicht. Und an diesem Punkt sollte man ansetzen. Ich hab selber lange mit mir gerungen, ob ich nun am Samstag in den KrVo wechseln soll oder nicht. Dabei ging es weniger um die Wahl als solche, oder um die Aufgaben, die ich da übernehme, sondern hatte den simplen Grund, dass ich es nicht mag, mich in den Vordergrund zu drängen. Ich bin eher Teamorientiert und versuche mit anderen etwas zusammen zu machen. Helfe gern und das auch bis zum umfallen. Und vor der Verantwortung als solche, habe ich auch keine Angst. Es ist einfach nur die Überwindung, sich der Wahl zu stellen und damit dann auch mehr Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Eigentlich idiotisch, wenn man bedenkt, dass ich im Vorstand nun nichts anderes mache, als ich so schon gemacht habe, aber nun ein "Pöstchen" habe. Auf diese Pöstchen kann ich gern verzichten. Aber ich freu mich dennoch auf die Zeit. Mit meinen KrVo Kollegen nun in das Superwahljahr zu starten, AVs, Wahlkampfevents, Infostände aber auch das Unterschriften sammeln. Das wird eine Herausforderung und ein Spaß!

Nur war es eben keine leichte Entscheidung für mich, diesen einen Schritt zu gehen.
Wird es daher noch mehr wie mich geben?
Vermutlich und das unabhängig vom Geschlecht.
Wobei man sagen muss, dass wir auf die Art, in dem sich viele dann nicht entscheiden, anzutreten, wir auch eine Menge guter Leute, nicht in den Positionen haben, wie man sich wünschen würde.
Hier anzusetzen, und den Zweifelner, unabhängig vom Geschlecht Mut zu machen, ist wohl die eigentliche Herausforderung.
Nur daran ändert eine Quote nichts..
Oder glaubt ihr das?

Sonntag, 20. Oktober 2013

Über Inspiration, Träume und die Enterprise

Ich finde es ja niedlich, wie der Antrag da gerade zerrissen wird.
Haben die meisten nichtmal verstanden, warum es da geht, reicht schon der Name aus, damit die üblichen Verdächtigen den Antrag lächerlichen machen.
Nur ist der Grundtenor wirklich lächerlich?
Eher nicht!

Das Grundproblem unserer Zeit ist, dass wir als Menschen aufgehört haben zu Träumen. Das merkt man schon daran, wer in unser heutigen Zeit als Helden dargestellt werden und wen unsere Kinder nacheifern.
Traumberuf ist da meist nur noch Model, Sänger, oder irgendwas mit Medien!
Forschung und Wissenschaften wird nur noch unter Kosten/Nutzen und Verwertung betrachtet und nicht mehr nach seiner eigentlichen Aufgabe, dem Vermehren des Wissens, und dem erhellen der dunkeln Flecke.
Neugier und der Wunsch des Verstehens wird weg gedrängt und ersetzt dadurch, wie man es zu Geld machen kann.  Man muss also nüchtern sagen..
Wir haben unsere Träume verloren.
Oder wie es Humphry Davy sagte:


“Nothing is so dangerous to the progress of the human mind than to assume that our views of science are ultimate, that there are no mysteries in nature, that our triumphs are complete and that there are no new worlds to conquer.”


Und genau hier setzt der Antrag an..
Ziel ist das Provozieren!
Das anregen zum Nachdenken und vorallem auch endlich wieder zu Träumen!

Stellt euch mal eine Frage:
Was hält uns davon ab, die Leistung die die Apollomission in den 60iger mit ihren Taschenrechnercomputer geschaft haben, endlich fortzusetzen?
Eigentlich nur wir selbst! Wir stehen uns selbst im Weg.


"Enterprise" ist in dem Antrag nur ein Synonym für eine Idee!
Jeder kennt die Enterprise, denn sie steht für eine Idee und Ideal.
 Ideale wird man nie erreichen, aber man kann sich annähren.
Enterprise und die Apollomission zusammen, haben eine, wenn nicht mehrere Generationen von Ingeneuren und Forschern inspiriert. 
Die Funkgeräte und Tablets, die als die Serie erschien noch unvorstellbar waren, sind seid den 90 igern so normal, dass wir damit aufwuchsen. 
Wir sind vernetzt über Sateliten und Glasfaserkabel mit der ganzen Welt.
Teilen unsere Träume, Wünsche, Hoffnungen und Ideen..
Alles nur, weil es Leute gab die sich haben Inspirieren lassen von einer Serie und weil es Projekte wie Apollo und die Raumfahrt gab... 

Nun ist es aber an unserer Generation wieder zu Träumen.
Wieder nach den Sternen zu greifen, dass undenkbare zu denken und es Realität werden lassen! Nur darum geht es auch in dem Antrag..



Enterprise 
 

Montag, 9. September 2013

Warum ich AD(H)S nicht als Krankheit sehe

Ein Kumpel schickte mir gerade eine homöpathische Seite.. und mein Ruhepuls ging schnell in den Amokbereich.
Arzneien bei ADS/ADHS Simillimum statt Ritalin
Wer mich kennt, weiß, dass ich ADS habe!
Es dauerte lange ehe das bei mir diagnostiziert wurde.
Denn entgegen dem ADHS, sind ADSler nun mal nicht Hyperaktiv, sondern eher die ruhigen und mehr Tagträumer, aber sonst sind wir da Identisch. Und das ich ein "Zappelfillipp" sei, kann man mir nun gewiss nicht nachsagen.
Nach der Diganose war mir aber vieles klarer, was mich als Mensch ausmacht!
Oder um es ganz böse zu sagen, entweder man nimmt mich mit ADS, oder garnicht!

Sicherlich es macht das Leben nicht einfacher, aber wer mag es schon einfach?
In manchen Situationen bin ich schneller mit Reizen überflutet als andere, und anstelle von strukturierten Arbeiten, ist mein Leben idr Chaos. Ich bin zerstreut, sprunghaft, perfektionistisch, und will am liebsten alles zur selben Zeit machen, was mir gerade in den Sinn kommt! Prioritäten setzen, kann ich in der Regel nicht, bzw nur begrenzt, weil alles für mich gleich wichtig ist! Ich würde am liebsten Jedem Impuls/Reize jeder Idee folgen, wenn ich es den könnte! Und das alles ist umgeben von einer nach Außen gerichteten Ruhe, die ich in der Regel ausstrahle! Willkommen in meiner Welt.. Das bin ich!

Was mich bei dem ganzen aber so Maßlos aufregt, ist der glaube, dass ich nur diese Pillen schlucken müßte, und ich wäre "geheilt"! Ist diesen Typen mal in den Sinn gekommen, dass ich garnicht "geheilt" werden will? Das ich garnicht krank bin, sondern einfach nur ich?
Bin ich schlechter, oder nicht normal, weil ich AD(H)S habe? Für mich kommt da nur ein klares Nein!
Natürlich ist es nur meine persönliche Sicht! Andere mögen daran richtig leiden und wenn ihnen Ritalin oder der glaube an "Goboline" hilft, sollen sie es nehmen!
Ich für meinen Teil, habe aber den Frieden mit mir selbst gemacht!
Ich weiß wo meine Stärken liegen und wo meine schwächen!
Von daher lasse ich mir da auch nicht mehr einreden krank zu sein..
Denn ich bin einfach nur ich..

Donnerstag, 5. September 2013

Freiheit statt Angst 2013 #fsa13 - Heimkehr zu den Wurzeln

Freiheit statt Angst..
Die Demo ist für mich sowas wie eine Heimkehr zu den Wurzeln.
Schon bevor ich überhaupt Pirat war, oder auch nur dran dachte, nahm ich schon daran teil!
Eigentlich war es sogar der erste Kontakt zu den Piraten. Ich glaube es war 2007, dass ich da zum ersten mal Teilnahm. Mein Kumpel schleppte mich damals damit. Er ist ja schon seit 2006 ein Pirat, einer unter den ersten 6000 überhaupt. Ich war damals noch Sozialdemokrat und einfach nur frustiert.
Die Themen und die Grundhaltung, die ich als Sozialliberaler hatte, fand ich weder bei den Sozialdemokraten, noch bei der FDP! Daher fand ich dann die Piraten schon interessant. Aber erst nach 2009 fing ich dann an wirklich mit dem Gedanken zu spielen.

Nun ist es 2013, bin seit 2012 Mitglied und die Piraten werden mehr den je gebraucht!
Von Prism, Tempora, über Vorratsdatenspeicherung, Indect bis zu SOGLSA..
Die Liste der Überwachungsgesetze/Instrumente ist lang!
Seit Snowden haben wir eine Ahnung, was die Geheimdienste im Zuge von 9/11 aufgerüstet haben.
Ahnung, heißt aber nur, dass wir eine minimale Vorstellung haben, nicht das wir alles wissen!
Und genau hier ist das Problem! Uns fehlt ein Korrektiv!
Es war John Stewart der sagte:
"Our culture is just a series of checks and balances. 
The whole idea that we're in a battle between tyranny and freedom - it's a series of pendulum swings."
Check und Balance ist einer der Grundsätze unseres Freiheitlichen Rechtsstaates und Grundordnung, nur gibt es derzeit weder das Eine, noch das Andere, in ausreichenden Maße!
Und genau deshalb wird es Zeit, dass wir wieder auf die Strasse gehen!
Es wird Zeit, dass man diesen Überwachungskomplex die Schranken zeigt! Es wird Zeit dafür, dass man Check und Balance wieder belebt!
Sicherheit ist kein Supergrundrecht! Sondern Freiheit! Allein die Dimensionen der Überwachung sind Peanuts im Vergleich zur Stasi! Und offen, hätte die Stasi die Instrumente, eines BND, CIA gehabt.. ich will es mir nicht vorstellen.. Als Wendekind komm ich mir nur noch verarscht vor, wenn Merkel und Gauck die Dinge verharmlosen! Es macht mich Wütend!

Daher.. Auf die Strasse am Samstag 7.09.2013!
Freiheit statt Angst
Auf dem Alex ab 13 Uhr!
Ich habe mich als Ordner eingetragen und werde anschließend am Pirateninfostand helfen.
Wenn ihr Zeit, Lust habt und auch Ordner, Truck Ordner sein wollt, dann seid schon um  11:00 Uhr rechts vor der Bühne direkt am Alexanderplatz (Karl-Marx-Allee) Ordner und LKW Ordner (eintragen) Da treffen wir uns und bequatschen die Aufgaben.
Morgen könnt ihr ab 17 Uhr auch schon Helfen und in der WKZ in Berlin helfen beim Plakate basteln, den Truck dekorieren oder 18 Uhr auf dem Alex helfen mit dem Aufbau!

Aufgaben und Hilfe können wir bis zum Samstag auf der Demo noch genug gebrauchen! Also auf.. und wir sehen uns am Samstag auf dem Alex.
Diesjährige Demoroute
Ansonsten folgt FSAPIraten für die Informationen.


Sonntag, 19. Mai 2013

AfD: Euro und Europa

Ich hatte mir zwar vorgenommen, nicht groß über die AfD zu bloggen, aber manchmal kann ich dann doch nicht anders. Zu penetrant wird da immer vom "ökonomischen Sachverstand" dieser Partei schwadroniert, ohne das man wirklich sagen kann, worin der besteht.
Nehmen wir mal eine ihrer Kernforderungen:
Bernd Lucke:
https://twitter.com/BerndLucke/status/336106748370878465

"Die Position der zum Euro war von Beginn klar und deutlich: Zurück zur D-Mark oder zu kleineren, tragfähigen Währungsverbünden."

Nehmen wir das mal so hin und sehen uns das mal genau an!
Worin begründet sich die Forderung?
Makroökonomen argumentieren da meist, dass Europa kein optimaler Währungsraum [1] ist und daher nie hätte eine gemeinsame Währung bekommen dürfen. Zu unterschiedlich die wirtschaftlichen Eckdaten und zu unterschiedlich die Mentalitäten.
Klingt auf dem ersten Blick einleuchtend, hat aber einen ironischen Knackpunkt!
Selbst die "DMarkZone", besser bekannt als die Bundesrepublik Deutschland, ist schon kein optimaler Währungsraum! [2]
Wir haben einen Vergleichsweise schwache Föderalregierung, die bei uns Bundesregierung heißt.
Warum sage ich da vergleichsweise Schwach?
Weil sie es ist! Das sieht man daran für wieviele Gesetze sie den Bundesrat [3] brauch!
Den auch in Deutschland gilt das subsidaritäts Prinzip [4].

Warum kann man beide relativ gut vergleichen?
Weil sie im Aufbau ziemlich identisch sind.
Aufbau der EU- Beziehungen der EU Organe
http://www.crp-infotec.de/02euro/system/eu_organe.html
Aufbau der BRD - Beziehung der Bundesorgane
http://staatsrecht.honikel.de/de/bundesorgane.htm

Unterschiede:
Der "Bundesrat" der EU, sprich Europäische Rat der Staats und Regierungschef ist im Zentrum.
Und hier merkt man auch, wer in der EU das sagen hat. Richtig! Merkel und die Anderen Regierungschefs! Nächster Witz.. gleichberechtigt ist neben der EU Komission, der Ministerrat!
http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/Funktion/eu_ministerrat/_node.html
Warum Witz? Wenn einer unser Minister f. Blabla in der Bundesregierung gerade auf die EU schimpft, weil sie mal wieder ein Gesetz erlassen, dann hat der selbe Minister im jeweiligen Ressort, selbst an der Richtilinie mitgestrickt! Der Ministerrat setzt sich nämlich aus den Minister für das jeweilige Ressort der Mitgliedsstaaten zusammen! Nur so als kleiner Insider..

Nur sind diese Unterschiede minimal!
Wichtiger sind die Unterschiede in anderen Bereichen!
Und zwar im Wirtschaftlich/Sozialen Aufbau:
Grundprobleme sind folgende.
Weder hat die EU ein vergleichbares System wie Bundesanleihen.
Man könnte es auch zynisch sagen.

Nehm Deutschland Föderalanleihen, Föderale Sozialsysteme, und den Länderfinanzausgleich und du hast in weniger als 10 Jahren dieselbe Situation in Deutschland! Achja und übertrage den Bundesländern die Hoheit über ihre ortansässigen Banken! Sprich Hessen haftet alleine für die Deutsche Bank!

Dies ist überspitzt das Grundproblem der derzeitigen Krise in Europa!
Mit dem Euro hat das nur in soweit zu tun, dass das im selbigen Szenario für eine D-Mark-Zone stehen würde! Eine DMark hätte unter diesen Rahmenbedienungen die gleichen Probleme wie der Euro jetzt!
Natürlich würde da die Ökonomen der AfD aufschreien, wie ich das Behaupten kann. Aber im Endeffekt ist es genau das! Und eigentlich wissen das auch alle..
Nur will man daran wirklich was ändern? Das ist die eigentliche Frage..

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Theorie_optimaler_W%C3%A4hrungsr%C3%A4ume
[2] http://de.statista.com/statistik/daten/studie/72903/umfrage/vergleich-der-wirtschaftskraft-der-bundeslaender/
[3] http://www.bundesrat.de/nn_8332/DE/br-dbt/va/va-node.html?__nnn=true
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland) http://staatsrecht.honikel.de/de/bundesrat.htm
[4] http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/18315/subsidiaritaet