In Berlin laufen gerade die Koalitionsverhandelungen und ein Teil davon betrifft die Flüchtlingspolitik des Bundeslandes.
Und was man da liest, istprimär ganz vernüftig.
Grundskizze:
- bessere Koordinierung der einzelen Ressorts im zukünftigen Senat
- größere Notunterkünfte baldig schließen
- Unterbringung in Wohnungen
Und hier kommt der Aufreger gerde:
Abschiebung nur noch als Ultima Ratio, dafür aber mehr auf Freiwillige Ausreise und Hilfe für ein neues Standbein.
Ironie am Rande:
Es ist beides dasselbe!
Der einzige Unterschied, Abschiebung ist unfreiwillig, freiwillige Ausreise dagegen mit Hilfe der Betreffenden Person. Man könnte dazu auch Humanere Abschiebung/Rückführung sagen und wird auch in aller Regel eher angewandt.
Nun führte dieser minimale Unterschied dazu, dass Ingo Senftleben von der Märkischen CDU sagte, dass man keine weiteren Flüchtlinge aus Berlin aufnimmt
Gut, kann man sagen, halte es aber prinzipiell für eine Überreaktion, bzw den Versuch, dass man es der AfD weg nimmt, die sonst ihrerseits in die Kerbe hauen würde.
Aber rational betrachtet, halte ich beides für Symbolpolitik.
Einerseits die Ankündigung von Rot/Rot/Grün, die sich von "Law & Order" Henkel abgrenzen wollen, in dem sie die Betonung mehr auf "humanere Abschiebung" (wie man freiwillige Ausreise auch nennen kann) wertlegen, wie halt auch die Reaktion der märkischen CDU!
Nur hilft es dem Thema oder erschwert es das Ganze nur?
Mein Tipp: letzteres.. Aber das wird man die nächsten Tage sehen..
Sonntag, 6. November 2016
Mittwoch, 18. Mai 2016
Aufstieg und Niedergang der Piraten - Eine Replik
Dies ist nur der Versuch einer Replik aus meiner Perspektive.
Als ich 2007 das erste mal von den Piraten hörte, war ich 27 und schon mehrere Jahre Sozialdemokrat. Ein guter Freund war schon 2006 ein getreten und schleppte mich regelmäßig zur Freiheit statt Angst nach Berlin, wo ich zum damaligen Zeitpunkt auch nicht als Sozis, sondern nur als normale Person hinging und immer mit den bunten Haufen in orange lief.
Als dann 2011 sich erste Anzeichen deuteten, dass in meinem Kreis Potsdam Mittelmark sich was piratiges Tat, näherte ich mich ihnen langsam an und trat dann Anfang 2012 auf der Gründung des Kreisverbandes PM auch ein.
Dies tat ich unabhängig von irgendwelchen Hype, sondern weil sich hier die Partei endlich bildete. Ich bin Lokalpolitiker durch und durch, dass war ich als Sozi über 10 Jahre und dann eben auch als Pirat. Was mich damals wie heute reizt, sind die flachen Herachien und das Dinge tun können.
Wir lernen noch.
Als dann 2014 für uns Lokal endlich Kommunalwahl war, haben wir da auch lernen müssen. Sei es Leute auf zustellen, wie das mit den Listen funktioniert, wie wir da am besten die Unterstützer Unterschriften auf dem Amt sammeln usw. Das wir beim ersten mal dann gleich in die beiden größte Städte einzogen im Landkreis war der Knaller. Das knappe Scheitern am Kreistag um weniger als 170 Stimmen bei 205.000 Einwohner war da bitter, aber auch gar nicht so schlecht. Einen Namen machten wir uns, als wir am Tage der letzten Möglichkeit nur Knapp an der UU-Hürde scheiterten. Wir hatten nur einen Tag von 9.00-16:30 Uhr Zeit die Unterschriften im Amt zu sammeln und haben 19 der 20 UUs bekommen. Regulär waren 17, da zwei ungültige bei waren und uns hätte nur eine halbe Stunde gefehlt. Es war knapp, aber wir haben es versucht und wären dann sogar in der Kreisstadt mit Abgeordneten vertreten gewesen.
Kennt ihr sonst irre, die eine Aufstellungsversammelung (AV) aus dem nichts machen und das Unmögliche wagen würden? Denn das sind nur die Piraten! Das macht uns aus. Wir versuchen, wir probieren, wir experimentieren. Scheitern ist da schon mit eingebaut, aber wirklich scheitern tut man dabei nicht, sondern lernt! Dieses Jahr dann die ersten Landratswahlen und die ersten Bürgermeisterwahlen. Auch da werden wir experimentieren und natürlich auch Lehrgeld zahlen. So what? Lasst uns Spaß haben!
Mit unseren gemachten Erfahrungen bereiten wir uns aber auch auf die neuen Aufgaben vor. Besuchen den Kreistag, die Kommunalparlamente und einige sind da schon. Wir besuchen die Landtage, die Ausschüsse und richten unsere Pressearbeit danach aus. Mittelfristiges Ziel ist natürlich dann Kreistag und auch der Landtag in Brandenburg ab 2019.
2014 waren wir mit 1,6 % sogar größer als die FDP und das beim allerersten antreten. 2019 dann wohl besser vorbereitet, dürftet es dann durchaus möglich sein auch den Landtag zu entern. Unmöglich? Scheiß drauf, lasst es uns versuchen!
Mir ist von vornherein klar, dass sowas einen langen Atmen brauch, aber das brauch man in allen Parteien. Wir sind keine Partei die gescheitert ist, sondern eine im Umbruch-/Reifungsprozess. Das ist ein himmelweiter Unterschied.
Und das nachdem man ziemlich lange nicht mehr berichtet hat und uns eigentlich totschweigt, ist es schon mal Positiv, dass man mal über uns berichtet. Schöner wäre, wenn man von uns berichtet. Denn gerade kommunal leisten wir viel gute Arbeit und das im ganzen Land und gelten da idr auch als die fleißigsten Abgeordneten! Denn eines waren wir nie, eine Protestpartei! Für Protest eignen sich auch unsere Themen nicht..
Als ich 2007 das erste mal von den Piraten hörte, war ich 27 und schon mehrere Jahre Sozialdemokrat. Ein guter Freund war schon 2006 ein getreten und schleppte mich regelmäßig zur Freiheit statt Angst nach Berlin, wo ich zum damaligen Zeitpunkt auch nicht als Sozis, sondern nur als normale Person hinging und immer mit den bunten Haufen in orange lief.
Als dann 2011 sich erste Anzeichen deuteten, dass in meinem Kreis Potsdam Mittelmark sich was piratiges Tat, näherte ich mich ihnen langsam an und trat dann Anfang 2012 auf der Gründung des Kreisverbandes PM auch ein.
Dies tat ich unabhängig von irgendwelchen Hype, sondern weil sich hier die Partei endlich bildete. Ich bin Lokalpolitiker durch und durch, dass war ich als Sozi über 10 Jahre und dann eben auch als Pirat. Was mich damals wie heute reizt, sind die flachen Herachien und das Dinge tun können.
Wir lernen noch.
Als dann 2014 für uns Lokal endlich Kommunalwahl war, haben wir da auch lernen müssen. Sei es Leute auf zustellen, wie das mit den Listen funktioniert, wie wir da am besten die Unterstützer Unterschriften auf dem Amt sammeln usw. Das wir beim ersten mal dann gleich in die beiden größte Städte einzogen im Landkreis war der Knaller. Das knappe Scheitern am Kreistag um weniger als 170 Stimmen bei 205.000 Einwohner war da bitter, aber auch gar nicht so schlecht. Einen Namen machten wir uns, als wir am Tage der letzten Möglichkeit nur Knapp an der UU-Hürde scheiterten. Wir hatten nur einen Tag von 9.00-16:30 Uhr Zeit die Unterschriften im Amt zu sammeln und haben 19 der 20 UUs bekommen. Regulär waren 17, da zwei ungültige bei waren und uns hätte nur eine halbe Stunde gefehlt. Es war knapp, aber wir haben es versucht und wären dann sogar in der Kreisstadt mit Abgeordneten vertreten gewesen.
Kennt ihr sonst irre, die eine Aufstellungsversammelung (AV) aus dem nichts machen und das Unmögliche wagen würden? Denn das sind nur die Piraten! Das macht uns aus. Wir versuchen, wir probieren, wir experimentieren. Scheitern ist da schon mit eingebaut, aber wirklich scheitern tut man dabei nicht, sondern lernt! Dieses Jahr dann die ersten Landratswahlen und die ersten Bürgermeisterwahlen. Auch da werden wir experimentieren und natürlich auch Lehrgeld zahlen. So what? Lasst uns Spaß haben!
Mit unseren gemachten Erfahrungen bereiten wir uns aber auch auf die neuen Aufgaben vor. Besuchen den Kreistag, die Kommunalparlamente und einige sind da schon. Wir besuchen die Landtage, die Ausschüsse und richten unsere Pressearbeit danach aus. Mittelfristiges Ziel ist natürlich dann Kreistag und auch der Landtag in Brandenburg ab 2019.
2014 waren wir mit 1,6 % sogar größer als die FDP und das beim allerersten antreten. 2019 dann wohl besser vorbereitet, dürftet es dann durchaus möglich sein auch den Landtag zu entern. Unmöglich? Scheiß drauf, lasst es uns versuchen!
Mir ist von vornherein klar, dass sowas einen langen Atmen brauch, aber das brauch man in allen Parteien. Wir sind keine Partei die gescheitert ist, sondern eine im Umbruch-/Reifungsprozess. Das ist ein himmelweiter Unterschied.
Und das nachdem man ziemlich lange nicht mehr berichtet hat und uns eigentlich totschweigt, ist es schon mal Positiv, dass man mal über uns berichtet. Schöner wäre, wenn man von uns berichtet. Denn gerade kommunal leisten wir viel gute Arbeit und das im ganzen Land und gelten da idr auch als die fleißigsten Abgeordneten! Denn eines waren wir nie, eine Protestpartei! Für Protest eignen sich auch unsere Themen nicht..
Mittwoch, 30. März 2016
Replik "Diskussion: Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg?"
Andrea Johlige hat einen längeren und vorallem auch lesenswerten Beitrag zur Debatte "Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg" verfasst.
Diesen Teile ich durchaus! Entspricht er doch eh dem, was wir auf unseren letzten Parteitag beschlossen haben und generell bzgl dem Umgang mit Flüchtlingen.
Hier unser Positionspapier zu der Thematik!
In den Erstaufnahmeeinrichtungen haben wir durchaus die Kapazitäten um einen Teil der Flüchtlinge auf zunehmen. Schwieriger wird es da bei den Übergangsformen oder auf der Seite der Kommunen! Denn es dauert einfach zu lange bis die Geflüchteten wiederum Rechtssicherheit haben. Das liegt auch an der Problematik, dass an den entsprechenden Gesetzen und Verordnungen immer wieder rum geschraubt wird. Zum anderen, dass wir eine chronische Unterfinanzierung bei den Sozialgerichten haben, die obendrein noch Führungslos sind, Siehe PNN Zurück auf Start
Es wurde von Berlin ja schon signalisiert, dass sie die Kosten, die uns durch die zusätzlichen Flüchtlinge entstehen, übernehmen. Daher wird es auch nicht am Geld scheitern. Denn die Versorgung der Flüchtlinge wurde eh schon im Haushalt eingestellt. Wie Andrea auch schon richtig schreibt, sind die Kapazitäten und das Personal, zumindest für die Erstaufnahme, vorhanden. Auch die Landkreise (da nehme ich mal meinen Landkreis Potsdam Mittelmark) haben schon vorgesorgt und rechnen idr mit einem nochmaligen Anstieg. Das wäre für PM 3.000 die für 2016 prognostiziert wurden. Real kamen in den ersten 3 Monaten gerade mal knapp 300 die angekommen sind. Daher wäre da Prinzipiell Luft drin, um entsprechende Kontigente zu verteilen.
Nur haben wir in Brandenburg ein mehrstufiges System. Erstaufnahme, dann Übergangswohnformen und dann erst Dezentrale Unterbringung!
In der Erstaufnahme sind sie mit Gesundheitscheck und bis zu 3 Monatigen (die Zahl kann da sehr varieren, von wenigen Tagen, aber eben auch bis zu 3 Monaten) Aufenthalt dabei, wo sie ebenfalls den Asylantrag stellen und Personalien aufgenommen werden (Kleiner Scherz: Zum xten mal auf der Odysess)
In den Übergangswohnformen fängt zum Teil schon die Sprachförderung (meist durch ehrenamtliche Helfer) und Teilintegration. Ist der Status dann gesichert haben sie entweder das Bleiberecht und dann idr Anspruch auf reguläre Sozialleistung,Wohnung und Arbeit. Oder werden eben Abgeschoben! Die Verweildauer in den Übergangswohnformen liegt zwischen ein paar Monaten bis zu Jahren, bei Komplizierten Fällen und wie gut die Entsprechenden Behörden und Gerichte arbeiten.
Daher muss eine der Bedienungen sein, dass Brandenburg nur dann ein Teil der Flüchtlinge von Berlin übernimmt, wenn endlich die Probleme an den Sozialgerichten angegangen werden. Da das Landessozialgericht beiden Bundesländer dient, liegt es in beiderseitigem Interesse, dass da a) Mehr Richterstellen geschaffen werden und b) man hier nicht länger das für Parteipolitik nutzt. Und da mein ich beide.. SPD und CDU in Berlin. Ihr könnt ja gerne Wahlkampf spielen und Pöstchen verteilen. Aber eben nicht auf den Schultern des Landessozialgerichts! Außerdem muss auch geklärt werden, ob da Berlin (es sind ja auch Berliner Flüchtlinge) oder Brandenburg zuständig ist!
Brandenburg hilft, wir können helfen, wir werden auch helfen! Aber die Probleme müßt ihr dennoch selbst beheben! Und das Lageso, das Tauziehen um das Landessozialgericht und die ganzen Verwaltungsbaustellen müßt ihr schon lösen! Das obliegt eurer Verantwortung...
PS: Wie bei Andrea und ihrem Beitrag, dient das erstmal nur der Versachlichung der Debatte. Die Verhandlungen darüber müssen wir sachlich führen. Und das ganze ist bei wieder steigenden Flüchtlingszahlen, dann auch erstmal wieder vorbei! Auch über die Höhe der Kontingente müssen wir diskutieren.
Aber eben offen und sachlich!
Diesen Teile ich durchaus! Entspricht er doch eh dem, was wir auf unseren letzten Parteitag beschlossen haben und generell bzgl dem Umgang mit Flüchtlingen.
Hier unser Positionspapier zu der Thematik!
In den Erstaufnahmeeinrichtungen haben wir durchaus die Kapazitäten um einen Teil der Flüchtlinge auf zunehmen. Schwieriger wird es da bei den Übergangsformen oder auf der Seite der Kommunen! Denn es dauert einfach zu lange bis die Geflüchteten wiederum Rechtssicherheit haben. Das liegt auch an der Problematik, dass an den entsprechenden Gesetzen und Verordnungen immer wieder rum geschraubt wird. Zum anderen, dass wir eine chronische Unterfinanzierung bei den Sozialgerichten haben, die obendrein noch Führungslos sind, Siehe PNN Zurück auf Start
Es wurde von Berlin ja schon signalisiert, dass sie die Kosten, die uns durch die zusätzlichen Flüchtlinge entstehen, übernehmen. Daher wird es auch nicht am Geld scheitern. Denn die Versorgung der Flüchtlinge wurde eh schon im Haushalt eingestellt. Wie Andrea auch schon richtig schreibt, sind die Kapazitäten und das Personal, zumindest für die Erstaufnahme, vorhanden. Auch die Landkreise (da nehme ich mal meinen Landkreis Potsdam Mittelmark) haben schon vorgesorgt und rechnen idr mit einem nochmaligen Anstieg. Das wäre für PM 3.000 die für 2016 prognostiziert wurden. Real kamen in den ersten 3 Monaten gerade mal knapp 300 die angekommen sind. Daher wäre da Prinzipiell Luft drin, um entsprechende Kontigente zu verteilen.
Nur haben wir in Brandenburg ein mehrstufiges System. Erstaufnahme, dann Übergangswohnformen und dann erst Dezentrale Unterbringung!
In der Erstaufnahme sind sie mit Gesundheitscheck und bis zu 3 Monatigen (die Zahl kann da sehr varieren, von wenigen Tagen, aber eben auch bis zu 3 Monaten) Aufenthalt dabei, wo sie ebenfalls den Asylantrag stellen und Personalien aufgenommen werden (Kleiner Scherz: Zum xten mal auf der Odysess)
In den Übergangswohnformen fängt zum Teil schon die Sprachförderung (meist durch ehrenamtliche Helfer) und Teilintegration. Ist der Status dann gesichert haben sie entweder das Bleiberecht und dann idr Anspruch auf reguläre Sozialleistung,Wohnung und Arbeit. Oder werden eben Abgeschoben! Die Verweildauer in den Übergangswohnformen liegt zwischen ein paar Monaten bis zu Jahren, bei Komplizierten Fällen und wie gut die Entsprechenden Behörden und Gerichte arbeiten.
Daher muss eine der Bedienungen sein, dass Brandenburg nur dann ein Teil der Flüchtlinge von Berlin übernimmt, wenn endlich die Probleme an den Sozialgerichten angegangen werden. Da das Landessozialgericht beiden Bundesländer dient, liegt es in beiderseitigem Interesse, dass da a) Mehr Richterstellen geschaffen werden und b) man hier nicht länger das für Parteipolitik nutzt. Und da mein ich beide.. SPD und CDU in Berlin. Ihr könnt ja gerne Wahlkampf spielen und Pöstchen verteilen. Aber eben nicht auf den Schultern des Landessozialgerichts! Außerdem muss auch geklärt werden, ob da Berlin (es sind ja auch Berliner Flüchtlinge) oder Brandenburg zuständig ist!
Brandenburg hilft, wir können helfen, wir werden auch helfen! Aber die Probleme müßt ihr dennoch selbst beheben! Und das Lageso, das Tauziehen um das Landessozialgericht und die ganzen Verwaltungsbaustellen müßt ihr schon lösen! Das obliegt eurer Verantwortung...
PS: Wie bei Andrea und ihrem Beitrag, dient das erstmal nur der Versachlichung der Debatte. Die Verhandlungen darüber müssen wir sachlich führen. Und das ganze ist bei wieder steigenden Flüchtlingszahlen, dann auch erstmal wieder vorbei! Auch über die Höhe der Kontingente müssen wir diskutieren.
Aber eben offen und sachlich!
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