Sonntag, 19. Mai 2013

AfD: Euro und Europa

Ich hatte mir zwar vorgenommen, nicht groß über die AfD zu bloggen, aber manchmal kann ich dann doch nicht anders. Zu penetrant wird da immer vom "ökonomischen Sachverstand" dieser Partei schwadroniert, ohne das man wirklich sagen kann, worin der besteht.
Nehmen wir mal eine ihrer Kernforderungen:
Bernd Lucke:
https://twitter.com/BerndLucke/status/336106748370878465

"Die Position der zum Euro war von Beginn klar und deutlich: Zurück zur D-Mark oder zu kleineren, tragfähigen Währungsverbünden."

Nehmen wir das mal so hin und sehen uns das mal genau an!
Worin begründet sich die Forderung?
Makroökonomen argumentieren da meist, dass Europa kein optimaler Währungsraum [1] ist und daher nie hätte eine gemeinsame Währung bekommen dürfen. Zu unterschiedlich die wirtschaftlichen Eckdaten und zu unterschiedlich die Mentalitäten.
Klingt auf dem ersten Blick einleuchtend, hat aber einen ironischen Knackpunkt!
Selbst die "DMarkZone", besser bekannt als die Bundesrepublik Deutschland, ist schon kein optimaler Währungsraum! [2]
Wir haben einen Vergleichsweise schwache Föderalregierung, die bei uns Bundesregierung heißt.
Warum sage ich da vergleichsweise Schwach?
Weil sie es ist! Das sieht man daran für wieviele Gesetze sie den Bundesrat [3] brauch!
Den auch in Deutschland gilt das subsidaritäts Prinzip [4].

Warum kann man beide relativ gut vergleichen?
Weil sie im Aufbau ziemlich identisch sind.
Aufbau der EU- Beziehungen der EU Organe
http://www.crp-infotec.de/02euro/system/eu_organe.html
Aufbau der BRD - Beziehung der Bundesorgane
http://staatsrecht.honikel.de/de/bundesorgane.htm

Unterschiede:
Der "Bundesrat" der EU, sprich Europäische Rat der Staats und Regierungschef ist im Zentrum.
Und hier merkt man auch, wer in der EU das sagen hat. Richtig! Merkel und die Anderen Regierungschefs! Nächster Witz.. gleichberechtigt ist neben der EU Komission, der Ministerrat!
http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/Funktion/eu_ministerrat/_node.html
Warum Witz? Wenn einer unser Minister f. Blabla in der Bundesregierung gerade auf die EU schimpft, weil sie mal wieder ein Gesetz erlassen, dann hat der selbe Minister im jeweiligen Ressort, selbst an der Richtilinie mitgestrickt! Der Ministerrat setzt sich nämlich aus den Minister für das jeweilige Ressort der Mitgliedsstaaten zusammen! Nur so als kleiner Insider..

Nur sind diese Unterschiede minimal!
Wichtiger sind die Unterschiede in anderen Bereichen!
Und zwar im Wirtschaftlich/Sozialen Aufbau:
Grundprobleme sind folgende.
Weder hat die EU ein vergleichbares System wie Bundesanleihen.
Man könnte es auch zynisch sagen.

Nehm Deutschland Föderalanleihen, Föderale Sozialsysteme, und den Länderfinanzausgleich und du hast in weniger als 10 Jahren dieselbe Situation in Deutschland! Achja und übertrage den Bundesländern die Hoheit über ihre ortansässigen Banken! Sprich Hessen haftet alleine für die Deutsche Bank!

Dies ist überspitzt das Grundproblem der derzeitigen Krise in Europa!
Mit dem Euro hat das nur in soweit zu tun, dass das im selbigen Szenario für eine D-Mark-Zone stehen würde! Eine DMark hätte unter diesen Rahmenbedienungen die gleichen Probleme wie der Euro jetzt!
Natürlich würde da die Ökonomen der AfD aufschreien, wie ich das Behaupten kann. Aber im Endeffekt ist es genau das! Und eigentlich wissen das auch alle..
Nur will man daran wirklich was ändern? Das ist die eigentliche Frage..

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Theorie_optimaler_W%C3%A4hrungsr%C3%A4ume
[2] http://de.statista.com/statistik/daten/studie/72903/umfrage/vergleich-der-wirtschaftskraft-der-bundeslaender/
[3] http://www.bundesrat.de/nn_8332/DE/br-dbt/va/va-node.html?__nnn=true
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland) http://staatsrecht.honikel.de/de/bundesrat.htm
[4] http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/18315/subsidiaritaet