Satzungsänderungsantrag BEO: Urabstimmung!

Ich veröffentliche den beabsichtiten Antrag für den BEO mal hier!

Darum geht es!

 URABSTIMMUNG 

(1)

Über alle Fragen der Politik von Piraten, insbesondere auch der Programme, des 

Grundkonsenses und der Satzung, kann urabgegestimmt

werden. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder 

der Piraten die entpsrechend Bundessatzung §4 Absatz (4) zur Ausübung des Stimmrechts berechtigt sind.

(2)

Die Urabstimmung findet statt auf Antrag 

1. von fünf von Hundert der Mitglieder (5%) oder 

2. von einem Zehntel der Kreis/Regional/Bezirksverbände oder 

3. von drei Landesverbänden

Die AntragstellerInnen legen durch die Antragsschrift den Inhalt der Urabstimmung fest. 

(3)

Der/die Generalsekretär/in ist für die Durchführung der Urabstimmung verantwortlich. Das Nähere wird in Ausführungsbestimmungen geregelt.

(4)

Die Kosten der Urabstimmung trägt die Bundespartei. 

(5)

Der/die GeneralsekretärIn übernimmt für 

Urabstimmungsinitiativen die Aufgabe, im Rahmen 

der regelmäßigen Verteiler der Partei die Mitglieder 

zu informieren. 

(6)

Ein einmal urabgestimmter Inhalt kann erst nach 

Ablauf von 2 Jahren erneut Gegenstand eines Urabstimmungsverfahrens sein. 

(7)

Über Spitzenkandidaturen der Bundespartei aus Anlass allgemeiner Wahlen kann die Urwahl durchgeführt werden. Absätze (2) bis (5) finden entsprechende Anwendung.  Ausnahmen beschließt eine Bundesversammlung mit einfacher Mehrheit. 

Begründung: Wir haben uns lange darüber gestritten, mit welchen Tools wir unsere Parteiinterne Mitbestimmung organisieren. Dabei blieb das eigentliche Ziel, die der Mitbestimmung auf der Strecke. Um das zu fixen sollte man erstmal zur Urform der basisdemokratischen Mitbestimmung zurückkehren und auch Urabstimmung in der Piratenpartei einführen! Dannach kann man dann sehen, wie man die Tools anpasst, verändert! Führt man erstmal eine ein, ergeben sich vllt ganz andere Diskussionen! 

Als Ergänzung noch gleich die entsprechende Urabstimmungsverordnung

§ 1 URABSTIMMUNGSINITIATIVEN VON MITGLIEDERN

(1)

Jedes Mitglied von Piraten ist berechtigt das Verfahren für eine Urabstimmungsinitiativen einzuleiten. 

(2)

Eine Urabstimmungsinitiative muss folgende Bestand-

teile enthalten: 

- Antragstext, 

- Anschrift von 2 Vertrauenspersonen (InitiatorInnen), 

- Name, Anschrift, Kreisverband, Unterschrift von fünf 

von hundert Mitgliedern von Piraten

(3)

Maßgeblich für die Berechnung des 5-Prozent-

Quorums ist die Zahl der Mitglieder zum 31.12. des 

Vorjahres lt. Prüfungsbericht des Wirtschaftsprüfungs-

instituts. 

§ 2 URABSTIMMUNGSINITIATIVEN VON PARTEIGLIE-

DERUNGEN 

(1)

Jeder Kreis- und Landesverband ist berechtigt Urabstimmungsinitiativen einzuleiten. Antragsberechtigtes 

Gremium ist die Kreismitgliederversammlung, Landesmitgliederversammlung.

Zusätzlich zu dem Antragstext müssen einer Urab-

stimmungsinitiative folgende Unterlagen beigefügt 

sein: 

- von dem/der ProtokollführerIn unterzeichneter Pro-

tokollauszug der Versammlung, auf der die Unterstützung der Urabstimmungsinitiative durch den Gebietsverband beschlossen wurde, 

- Anschrift von zwei Vertrauenspersonen.  

(3)

Maßgeblich für die Berechnung des 10-Prozent-

Quorums der Kreisverbände ist die Zahl der beim Bundesverband zum 31.12. des Vorjahres gemeldeten Kreisverbände. 

§ 3 ANTRAGSTEXT 

(1)

Der Antragstext muss eine 

Abstimmungsfrage enthal-

ten, die mit ja, nein oder Enthaltung beantwortet wer-

den kann. Suggestivfragen sind unzulässig. Für eine 

Abstimmung nach § 24 Absatz 7 der Satzung gilt Ab-

satz 2. 

(2)

Ein Antragstext, der sich auf die Benennung von Spit-

zenkandidaturen nach § 24 Absatz 7 der Satzung be-

zieht, muss die genaue Anzahl der zu benennenden 

Positionen enthalten.

(3)

Urabstimmungsinitiativen, deren Umsetzung in die 

Autonomie der Landes- oder Kreisverbände eingreifen 

würden, deren Inhalte gegen das Parteiengesetz ver

stoßen sowie Urabstimmungsinitiativen zum Haushalt 

des Bundesverbandes oder zu Einzelpositionen des 

Haushaltes sind unzulässig. 

(4)

Über eine mögliche Unzulässigkeit von Urabstim-

mungsinitiativen entscheidet das Bundesschiedsgericht 

auf Antrag. Antragsberechtigt sind alle Organe der 

Bundespartei, der Landesverbände und der Kreisver-

bände. 

§ 4 INFORMATIONSPFLICHTEN DER BUNDESGE-

SCHÄFTSSTELLE 

(1)

Die Einleitung einer Urabstimmungsinitiative ist der 

Bundesgeschäftsstelle unter Beifügung des Antrags-

textes mitzuteilen. 

(2)

Der/die politische GeschäftsführerIn ist gemäß § 24  

(5) der Bundessatzung verpflichtet, im Rahmen der re-

gelmäßigen Verteiler der Partei die Mitglieder zu in-

formieren. 

(3)

Über die Unterschriftensamml

ung zur Einleitung einer 

Urabstimmungsinitiative nach

 § 1 (1) UrabStO ist die 

Mitgliederbasis innerhalb von vier Wochen nach Ein-

gang des Antragsschreibens in der Bundesgeschäfts-

stelle durch Versendung der Antragsschrift im Rahmen 

der regelmäßigen Verteiler zu informieren. 

(4)

Über die erfolgreiche Einleitung einer Urabstimmungs-

initiative ist die Mitgliederbasis innerhalb von 2 Wo-

chen nach Eingang der gemäß § 1 oder § 2 UrabStO 

vorzulegenden Unterlagen über die Orts- und Kreis-

verbände zu informieren. 

§ 5 DISKUSSIONSPHASE 

(1)

Im Anschluss an die Information der Mitgliederbasis 

über die erfolgreiche Einleitung einer Urabstimmungs-

initiative beginnt der organisierte Diskussionsprozess 

der Partei. 

(2)

Innerhalb von 4 Wochen nach Information der Kreis- 

und Ortsverbände gemäß § 4 (4) UrabStO können 

Mitglieder, Gremien und Organe der Partei Stellung-

nahmen zu den Inhalten der Urabstimmungsinitiative 

schriftlich bei der Bundesgeschäftsstelle einreichen. Bei 

Bennennungen von Spitzenkandidaturen nach § 24 

Absatz 7 der Satzung entfällt die Möglichkeit der Stel-

lungnahme. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist 

der Eingang bei der Bundesgeschäftsstelle. 

(3)

Aus den eingegangenen Stellungnahmen erstellen 

zwei vom Bundesvorstand benannte Mitglieder, die 

beiden Vertrauenspersonen der Urabstimmungsinitiati-

ve und eine von beiden Seiten gemeinsam benannte 

Person einen Reader zu den Inhalten der Urabstim-

mungsinitiative. Der Reader soll nicht mehr als sech-

zehn DIN A-4 Seiten (gesetzt) umfassen. 

(4)

Liegen mehrere Anträge zum selben Inhalt vor, so 

können die Reader mit Zustimmung der jeweiligen 

Vertrauenspersonen zusammengelegt werden. 

(5)

Der erstellte Reader ist innerhalb von 2 Wochen nach 

Erstellung in ausreichender 

Anzahl allen Kreisverbän-

den zuzusenden. Die Kreisverbände übernehmen die 

Verteilung der Reader an die Ortsverbände. 

(6)

Die Kreis- und Ortsverbände sind aufgefordert den 

Inhalt der Urabstimmungsinitiative auf ihren Mitglie-

derversammlungen zu behandeln.

(7)

Ist der Gegenstand der Urabstimmungsinitiative eine 

Benennung von Spitzenkandidaturen nach §24 Absatz 

7 der Satzung, so können innerhalb von mindestens 

einer Woche nach Information der Kreis- und Ortsver-

bände gemäß § 4 Absatz 4 UrabStO Bewerbungen auf 

die zu entscheidenden Positionen schriftlich bei der 

Bundesgeschäftsstelle eingereicht werden. Maßgeblich 

für die Einhaltung der Frist ist der Eingang bei der 

Bundesgeschäftsstelle. Bewerben können sich alle Mit-

glieder, die nach Bundeswahlgesetz das passive Wahl-

recht besitzen.  

(8) Sollten weniger oder genau so viele Bewerbungen 

eingehen, wie zu besetzende Positionen vorhanden 

sind, findet eine Urwahl nich

t statt. In diesem Fall ent-

scheidet die nächste Bundesversammlung über die Be-

setzung der Positionen.  

(9) Ist der Gegenstand der Urabstimmungsinitiative eine 

Benennung von Spitzenkandidaturen nach § 24 Absatz 

7 der Satzung, werden die eingegangenen Bewerbun-

gen nach Bewerbungsschluss gemeinsam in geeigneter 

Form allen Kreis- und Ortsverbänden zur Verfügung 

gestellt. Diese übernehmen die Weiterleitung an die 

Mitglieder.  

§ 6 ORGANISATION 

(1)

Nach erfolgreicher Einleitung einer Urabstimmungs-

initiative ist in der Bundesgeschäftsstelle ein Urab-

stimmungsbüro einzurichten. 

(2)

Es ist ein Stichtag für die Ermittlung der stimmberech-

tigten Mitglieder festzulegen. Dieser muss spätestens 4 

Wochen vor der Versendung der Urabstimmungsun-

terlagen liegen.  

(3)

Frühestens nach sechs Wochen und spätestens neun 

Wochen nach Aussendung der Reader an die Kreisver-

bände sind die Urabstimmungsbriefe an die Mitglieder 

zu versenden. Bei Benennungen von Spitzenkandida-

turen nach § 24 Absatz 7 der Satzung sind die Urab-

stimmungsbriefe frühestens drei Wochen, spätestens 

sechs Wochen nach der Veröffentlichung der Bewer-

bungsschreiben zu versenden.  

§ 7 DURCHFÜHRUNG DER URABSTIMMUNG 

(1)

Jedes Mitglied erhält die Urabstimmungsunterlagen elektronisch mit 

folgendem Inhalt: 

- Abstimmungsformular/Wahlzettel, 

- Umschlag für Abstimmungsformular, 

- Eidesstattliche Erklärung, 

- Abstimmungsbrief. 

Die Unterlagen können alternativ per Post angefordert werden, die Portokosten trägt das Mitglied.

(2)

Das Abstimmungsformular ist vom Mitglied zu kenn-

zeichnen, in den Umschlag für Abstimmungsformulare 

einzulegen und zuzukleben

. Auf der mit der Adresse 

versehenen und durchnummerierten eidesstattlichen 

Erklärung ist zu bestätigen, dass der/die AbsenderIn 

zum Zeitpunkt der Unterschriftsleistung Mitglied von 

Piraten ist und das Abstimmungs-

formular eigenhändig gekennzeichnet hat. Die eides-

stattliche Erklärung ist zusammen mit dem zugeklebten 

Umschlag mit dem eingelegten Abstimmungsformular 

im Abstimmungsbrief dem Urabstimmungsbüro bis zu 

einem vorher festgelegten Termin (Datum des Post-

stempels) zuzusenden. 

(3)

Der Einsendeschluss für den Abstimmungsbrief ist im 

Regelfall auf einen Zeitpunkt zwischen dem 21. und 

28. Tag nach Absendung der Urabstimmungsbriefe an 

die Mitglieder festzulegen. In den Monaten Juli und 

August können keine Urabstimmungen durchgeführt 

werden. Würde der Einsendeschluss nach Satz 1 auf 

einen Tag in diesen Monaten fallen, so ist stattdessen 

ein Tag in der letzten Septemberwoche als Einsende-

schluss festzulegen. 

(4)

Die Kosten der Frankatur des Abstimmungsbriefes 

trägt der/die AbsenderIn. Das Abstimmungsbüro hat 

die Annahme unfrankierter Abstimmungsbriefe prinzi-

piell zu verweigern. 

§ 8 AUSWERTUNG DER URABSTIMMUNG 

(1)

Die Urabstimmung ist am 5. - 10. Tag nach dem fest-

gelegten Einsendeschluss auszuzählen. Die Auszählung 

ist mitgliederöffentlich. 

(2)

Bei der Auszählung sind festzustellen: 

- die Zahl der versandten Urabstimmungsbriefe, 

- die Zahl der zum Auszählungszeitpunkt fristgerecht 

(Datum des Poststempels) zurückgelaufenen Urab-

stimmungsbriefe, 

- die Zahl der abgegebenen Abstimmungsformulare, 

- die Zahl der abgegebenen gültigen Abstimmungs-

formulare, 

- die Zahl der auf eine Urabstimmungsfrage entfalle-

nen Ja-Stimmen, -Nein-Stimmen und Enthaltungen. 

– bei Benennungen von Spitzendkandidaturen nach § 

24 (7) der Satzung: die auf die jeweiligen BewerberIn-

nen entfallenen JA-Stimmen, die NEIN-Stimmen und 

die Enthaltungen.  

(3)

Abstimmungsformulare, denen keine gültige, unter-

schriebene eidesstattliche Erklärung beigefügt ist, sind 

ungültig. Enthaltungen sind gültige Stimmen. 

§ 9 ABSTIMMUNGSVERFAHREN 

(1)

Über mehrere Urabstimmungsinitiativen kann gemein-

sam abgestimmt werden. 

(2)

Steht nur eine Abstimmungsfrage zur Entscheidung, so 

ist sie positiv entschieden, wenn die Mehrheit der ab-

gegebenen gültigen Stimmen auf Ja lautet. 

(3)

Stehen zwei oder mehr Abstimmungsfragen zur selben 

Thematik zur Entscheidung, so ist über jede Abstim-

mungsfrage einzeln mit Ja/Nein oder Enthaltung zu 

entscheiden. (Erhält mehr als eine Alternative eine 

Mehrheit der gültigen Stimmen, so gilt die Alternative 

als angenommen, die die meisten Ja-Stimmen erhält.) 

Erhält keine Alternative eine Mehrheit der abgegebe-

nen gültigen Stimmen, so sind alle Alternativen abge-

lehnt. 

(4)

Bei Benennungen von Spitzenkandidaturen nach § 24 

Absatz 7 der Satzung kann jede/r Abstimmungsbe-

rechtigte soviel JA-Stimmen vergeben, wie Positionen 

zu besetzen sind. Pro KandidatIn kann nur eine Stim-

me vergeben werden. Der Wahlzettel kann insgesamt 

mit NEIN oder ENTHALTUNG gekennzeichnet werden. 

Die Zahl der abgegebenen Stimmen für männliche 

Bewerber darf die Zahl der für Männer offenstehenden 

Positionen nicht übersteigen; in diesem Fall ist der 

Stimmzettel ungültig.  

(5)

Bei Benennungen von Spitzenkandidaturen nach §24 

Absatz 7 der Satzung ist  gewählt, wer die meisten 

gültigen Stimmen auf sich vereint. ((Bei Stimmengleichheit 

entscheidet die nächste Bundesversammlung über die 

Benennung in dem entsprechenden Fall.))

§ 10 VERÖFFENTLICHUNG DES ERGEBNISSES 

(1)

Das Ergebnis der Urabstimmung ist nach Abschluss der 

Auszählung unverzüglich zu veröffentlichen. 

(2)

Nach Abschluss der Auszählung noch eingehende Ur-

abstimmungsbriefe sind als ungültig zu werten und 

ungeöffnet zu vernichten. 

Begründung: Dies ist die Urabstimmungsordnung zur Satzungsänderung! Werden beide angenommen, hätte man damit jederzeit die Möglichkeit, Urabstimmung durch zu führen!

 Dann bin ich mal gespannt auf die Debatte!

Was mich zu diesem Antrag bewegt es folgendes..
Aufgrund unser Internen Debatten, bzlg Tools, Verfahren,..blieb die eigentliche Idee, der Mitbestimmung auf der Strecke! Anstelle das man sich über die hohe der Quoren, der Leute, die man da einbeziehen will, ging es nur noch um Klarnamen, Verifizierbarkeit, oder eben Geheimewahl! Selbst eine Grundsatzdebatte ob man Urwahlen möchte, fand nicht statt! Dabei sind Urwahlen Teil der Demokratie!  Darum lasst uns die Debatte, doch endlich wieder vom Kopf (wie), auf die Füße (was, wer, wie) stellen!
Wir sind eine Mitmachpartei und Basisdemokratisch.. so unser Anspruch!
Nur haben wir das denn in der Realität?
Hätte man von vorherein Urabstimmung in der Satzung, hätte man solche wie #KeinHandschlag usw intern per Urabstimmung von der Basis heraus machen können! Da wir es aber nicht hatten..
Nun ja, wir kennen das Dillema..
BEO und SMV wollen das richtige..
Haben aber jeweils ihre eignen Probleme..
Aber basisdemokratische Mitbestimmung wollen wir doch alle.. 

Frauenquote - Die ewige Machtfrage..

Nun ist ja wieder die Debatte da..
Und  Kauder muss da mal wieder seinen Senf zu geben!

Kauder zu Frauenquote: "Die Frau Familienministerin soll nicht so weinerlich sein"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/frauenquote-volker-kauder-poltert-gegen-manuela-schwesig-a-1004873.html

Wer da aber wirklich weinerlich ist, sei da mal hingestellt!
Aber Frauenquote schadet der Wirtschaft, ist kein Stichhaltiges Argument, wie ja gerade Skandinavische Länder immer wieder beweisen, wo es die Quote schon viel länger gibt!

Aber sein wir mal ehrlich, bei der ganzen Quote-Diskussion geht es um Macht!
Quotengegner, gerade männlich, fürchten sich davor!

Macht spielt beim ganzen immer eine Rolle, ob wir uns dessen immer Bewusst sind, sei mal dahin gestellt!

Ich hatte in dem Blog eh schon häufiger auf unbewusste, aber stark wirkende Psychologische Aspekte hingewiesen.
Hier [1], [2] kann man sie nachlesen!
Auch die positiven Effekte von Vorbildern und Gesellschaftlichen Wandel

Nun sind wir ja nicht nur Visuelle, sondern auch stark akkustische Wesen!
Wenn wir es richtig betrachten, dann sind all unsere Sinne, auf Interaktion und Hierachie ausgelegt!
Daher verwundert folgende Studie und ihre Ergebnise auch nicht wirklich!
Macht verändert die Stimmlage und wir sind darauf trainiert, sie wahrzunehmen! Generell ist gute Retrorik alles! Meist können wir mit der Stimme mehr überzeugen, als mit dem, was wir sagen! Fragt da mal Vertreter und andere Berufsgruppen, die mit Training, selbst den letzten Scheiß Leuten aufschwatzen können! Von daher ist es auch nicht verwunderlich, dass das hier auch mit schwingt! Sei es nun in Wirtschaft, Politik, Gesellschaft allgemein! Es geht dabei immer im Macht, Anerkennung und wo man in der Gesellschaft steht!

Wenn also der Kauder da so poltert, dann nehmt es als das hin, was es ist! Typisches Revierverhalten des Alphas Kauder..
Kann man machen..
Ich finde es selber eher weinerlich!

PS:
Stimme ist auch beim Liebesleben alles..
Wir sind nun mal immernoch Teil der Natur, und damit nichts anderes als Tiere..
Zwar mit Intelligenz und ausgefeilter Sozialstruktur, aber Tier bleiben wir dennoch.. 

Austreten ohne Nachzutreten

Hinweis: Gastbeitrag von queue, der sich immer noch keinen eigenen Blog leistet

geleakte Mail an die Landesgeschäftsstelle der Piraten SH:

Moin,

zu meinem aufrichtigem Bedauern trete ich hiermit aus der Piratenpartei Deutschland und dem Landesverband Schleswig-Holstein aus.

– Begründung (to whom it may concern, ohne Nachtreten) –

Die Piratenpartei trat mit dem Versprechen an, ein neues politisches Betriebssystem zu schaffen und inner- wie außerparteilich transparente, nachvollziehbare Entscheidungswege mit breiten Beteiligungsmöglichkeiten durchzusetzen. Nach anfänglichen Erfolgen (der Formulierung eines Grundsatzprogramms, hinter dem ich weiterhin stehe und der Bildung von 4 Landtagsfraktionen, die weiterhin gute Arbeit leisten) sehe ich seit 2012 keine Fortschritte mehr.

Es ist nicht gelungen, innerparteiliche Entscheidungsstrukturen zu bilden, die das gute Programm erweitern oder zeitnah verbindliche Positionen zu tagespolitischen Fragen erarbeiten können.

Es ist nicht gelungen, Wege zu finden, Parteipositionen der breiten Bevölkerung zu kommunizieren und zu erklären. Parteimitglieder, die diese Rolle als Sprecher und Multiplikatoren übernahmen, wurden verbrannt, beschimpft und von der Partei allein gelassen.

Es ist nicht gelungen, den bestehenden Fraktionen und Mandatsträgern unterstützend zuzuarbeiten. Die Partei in ihrem jetzigen Zustand ist ein Klotz am Bein der Mandatsträger und nimmt ihnen politische Gestaltungsspielräume, anstatt neue zu schaffen.

Ich glaube nicht mehr länger daran, dass es besser wird. Es gibt kein „Dieses Jahr müssen wir uns neu strukturieren, weil …, aber dann nächstes Jahr!“ mehr, ich kann diese Desaster einfach nicht mehr länger rechtfertigen. Es ist in den letzten beiden Jahren immer nur noch schlimmer geworden und ich sehe nicht, wie sich das in den nächsten zwei, fünf oder auch zehn Jahren ändern sollte.

Die Mandatsträger werden nach Ablauf ihrer Wahlperiode durch nichts ersetzt werden können und außerparlamentarisch ist die Partei nicht mehr kampagnenfähig.

Das Projekt Piratenpartei als ideologieübergreifende und integrierende politische Kraft, die die Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts nutzt, ist in meinen Augen gescheitert und hat seinen Nutzen verloren. Daraus ziehe ich meine Konsequenz.

Das große Ziel einer Gesellschaft, die die sich verändernden Lebensrealitäten der in ihr lebenden Menschen und die Folgen des technischen Fortschritts anerkennt und positive Potentiale freisetzt, statt sich jeder Veränderung augenschließend zu verweigern, unterstütze ich weiterhin mit meinen Kräften und Möglichkeiten.

– /Begründung –

Bitte bestätigt mir meinen Austritt oder meldet euch, wenn ihr irgendwas auf totem Baum etc. braucht.

Abschließend möchte ich mich bei allen Menschen bedanken, die ihr Engagement, ihre politische Begeisterungsfähigkeit, ihre Arbeitskraft (und teilweise auch Gesundheit), ihre Zeit und ihre finanziellen Mittel aufgewendet haben, um diese Chance zu ermöglichen (und die jetzt noch solche Mails lesen und bearbeiten müssen). Es ist schade, dass es so enden muss, aber ich bin stolz auf das, was wir gemeinsam erreicht haben. Ihr wart toll, ich liebe euch! <3

So long and thanks for all the fish,

(ehemaliges Mitglied 11357, eingetreten Juni 2009)

Noch kein Austritt, aber innerlicher Abschied

Dieses Wochenende zeigte mir einmal mehr, dass ich zwar hinter der Idee der Piraten, ihren Themen stehe, aber nicht mehr hinter dieser Partei! Der Umgang mit einander, die Art und Weise, wie man mit seinen Mitpiraten umgeht, ist unter aller Sau! Ich versuchte es aber immer zu ignorieren, zu arbeiten und weiter für die Themen zu streiten! Ich blendete es aus, da ich lieber Konstruktiv arbeite und dachte, wenn ich es so mache, machen andere es auch und man kann die Partei daher zusammenführen.

Nun kann und will ich es nicht mehr! Die ganzen Jahre, die ich unser Programm auf Infoständen, Demos, nach Außen trug. Die ganzen Jahre, wo ich für die Partei auf Bpts, als Teil der Orga dafür sorgte, dass ihr das Programm und die Vorstände wählen konntet.. Alle Motivation für diese Partei noch zu streiten, sind aufgebraucht!
Nennt euch nicht länger Sozial.. denn nicht mal das seit ihr mehr! Nennt euch gleich Liberal, oder eine Arschlochpartei! Das trifft es dann wenigstens!

Der neue Vorstand trat an unter der Prämise, dass er deskalieren und die Zerstrittenen Flügel zusammenführen wollte! Sah man ja, wie gut man das Tat!
Reclaimt mal eure Netzpartei..
Wenn ihr die Leute vergrault, die vorher über Jahre, zwar auch andere Themen hatten, aber Primär für die Kernthemen stritten und sie nach Außen trugen! Denn Kernthemen waren ein einendes und kein Trennendes in dieser Partei!
Alle die Leute, die nun reihenweise gehen, weil sie es nicht mehr länger aushielten, waren wegen der Kernthemen zu der Partei gekommen und haben die Partei bereichert! Nun ist ein Braindrain am laufen und was macht die Partei? Feiern..
Dann wartet mal, bis der Kater dannach kommt!
Ihr wollt Kernthemen nach Vorne bringen, in dem Ihr die Leute vergrault, die die Kernthemen erst in die Bevölkerung trugen? Kann man machen, dann ist man aber ziemlich Dumm!

Und nun feiert mal weiter..
Ohne mich! Hätte ich nicht noch lokale Ebene, wäre ich das We schon ausgetreten! So bleib ich noch formal ein Mitglied dieser Partei!
Aber der innerliche Abschied wurde mir durch die letzten Tage mehr als Erleichtert!

Thanks for all the fish!

Und nun lyncht mich..

#BuntSpenden unterstützen, denn es gibt kein Blut erster und Zweiter Klasse

Dieser Text wurde auf Wunsch übernommen und hier ebenfalls veröffentlich!
Das Thema ist zu wichtig.. 
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Menschen aufgrund von Vorurteilen vom Blutspenden auszuschließen ist nicht nur Diskriminierend, sondern auch nicht hilfreich! Darum „Bunt Spenden“ unterstützen und hier unterschreiben
„Diesen Sommer wird Flagge gezeigt, und das nicht nur beim Fußball. Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD), der Christopher Street Day e. V. Berlin und DDB Tribal Berlin starten eine Petition gegen eine immer noch aktuelle Diskriminierung: Bi- und homosexuelle Männer dürfen hierzulande auch 2014 kein Blut spenden. Los geht’s mit einem echten Heimspiel vor 700.000 Menschen auf dem Christopher Street Day (CSD) am 21. Juni 2014.“  Mit diesen Worten Kündigt der LSVD die Aktion „Bunt Spenden“ an. Die Frage, ob ihr Blut schlechter ist als das Anderer, stellen sich seit Jahren viele Menschen.

In Deutschland gibt es Blut erster und zweiter Klasse

Wer als Mann einmal (!) in seinem Leben Sex mit einem Mann hatte, darf sein ganzes Leben lang weder Blut noch Knochenmark spenden. Wenn er lebend Organe spenden will, so darf ein Arzt ihn, ohne weitere Begründung von der Spende ausschließen. Einzig Toten wird in der Bundesrepublik dem Mann der (einmalige) Sex mit einem Mann verziehen.
Doch nicht nur Einmaliger Sex mit einem Mann ist ein Ausschlussgrund bis zum Grab.
Du hast als Sexarbeiter oder Sexarbeiterin gearbeitet? Ausschluss bis zum Tod von Blut- und Knochenmarkspenden ist die Strafe.
Du hast mal Drogen gespritzt oder geschnupft? Dein Lebensrettendes Blut oder Knochenmark wollen wir nicht.
Im Jahre 2014 werden Menschen, die Zeitweise oder immer ein leben außerhalb Spießiger Moral und Wertvorstellungen leben wollen oder auch nur Einmalig gegen diese verstoßen und sich z. B. sexuell ausprobieren und mit einem Mann einlassen, Prostituieren oder Drogengebraucher sind, Stigmatisiert.[1]
Mit der Begründung einer erhöhten Ansteckungsgefahr von Geschlechtskrankheiten wird tausenden von Männern eine Blutspende verwehrt.
Dies geschieht sogar in Notfällen, wenn seltene Blutgruppen dringend benötigt werden.
Doch ist dieses Gebahren tatsächlich noch realitätsnah?
Viele Landesverbände der Piratenpartei sehen das inzwischen anders. So haben die Landesverbände Sachsen, Brandenburg und Baden Württemberg hierzu ganz klar Position bezogen.

Die grundsätzliche Zulassung aller Menschen zur Blutspende

Sie fordern eine grundsätzliche Zulassung aller Menschen zur Blutspende.
Hierzu zählen wir insbesondere bislang ausgegrenzte Gruppen wie MSM (Männer, die Sex mit Männern haben), weibliche und männliche Sexarbeiter sowie Drogenkonsumenten, die Drogen intravenös (I.v.) anwenden oder schnupfen. [2]
“Unzweifelhaft gilt: Die Qualität von Blutprodukten muss gewährleistet bleiben und rechtfertigt weiterhin den begründeten Ausschluss von einzelnen Menschen von der Blutspende. Sie dürfen, bei Risikoverhalten, zum Schutz anderer Menschen, von der Blutspende ausgeschlossen werden. Hierfür ausschlaggebend soll jedoch das individuell tatsächlich vorliegende Risikoverhalten und nicht ein hergeleitetes Gruppenverhalten sein.” [3]
Denn es ist nicht plausibel eine ganze Gruppe von Menschen zu diskriminieren, weil einem geringer Prozentsatz dieser Gruppe ein höheren Risikofaktor zugerechnet wird.
So bitter es klingt: halten wir es uns vor Augen das Guido Westerwelle zu seiner eigenen Rettung aktuell weder Knochenmark noch Blutspenden dürfte.
Für mich gilt, das die Blutspenderauswahlkriterien risikobezogen, unabhängig von der sexuelle Orientierung und anderen, die persönlichen Lebensumstände betreffenden Faktoren, gefasst werden müssen. Die für die Ausgestaltung der Blutspende-Richtlinien.

„Bunt Spenden“ Unterstützen

Ein erster Schritt um zu beginnen ist, die folgende Petition durch eure Unterschrift zu unterstützen: „Bunt Spenden“, denn es gibt kein Blut erster und zweiter Klasse!
Ich habe schon unterzeichnet, wann tust du es?

Anmerkungen

Dieser Blogpost entstand nach einer Idee von Sandra @Raven2012_SN Willer zur Unterstützung der Aktion des @LSVD Daraufhin haben wir diesen Blogpost geschrieben und hier und bei mir Veröffentlict. Ich bitte euch: übernehmt ihn und Veröffentlicht ihn auf euren Blogs. Es gilt, 50000 Unterschriften zu erreichen.
[1] http://kpeterl.wordpress.com/2012/06/29/giftiges-blut/
[2] Die Piraten Thüringen setzen sich zwar auch für eine Überarbeitung der Richtlinien zur Gewinnung von Blutprodukten ein, fordern aber keine grundsätzliche Zulassung aller Menschen zur Blutspende http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2013.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
[4] siehe hier http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA564 und hier http://lptbw.de/wp-content/uploads/Antragsbuch-LPT-2014.pdf

Innenansicht der BPT Orga Teil 2

Warum die Hilfe keine Hilfe war..

Gehen wir mal zurück zu dem Punkt, wo die Rücktritte waren..
16.März..
Innerhalb von 2 Wochen wurde da nach möglichen Hallen gesucht!
Unter normalen Umständen hat man dafür ja Monate Zeit..
Aber durch extremen Druck mußte eine Lösung her..
Der Druck wurde dadurch natürlich noch deutlich höher, weil die Bpt-Orga da einerseits zwischen der "Basis" und den Anforderungen des kbuvo stand.

Nun gab es da auch Piraten die meinten, man müßte Helfen..
Die beste Art wäre gewesen, wenn man einfach der Mainorga gesagt hätte: "Hier ist eine mögliche Halle, sieh sie dir an!"
Das wäre kein Problem und auch eine wirkliche Hilfe.
Fängt man aber Hallen an, anschreiben/anzutelefonieren, teils schon Vorverhandelungen zu führen wird es Problematisch..
Dies hat http://dennisplagge.de/?p=180 ja wie er selber sagte getan!

Wir haben für solche Dinge nun mal die Mainorga!
Die haben dafür die Beauftragung von uns bekommen.
Fängt nun jeder an, wahllos Hallen anzuschreiben, gelten wir zwangsläufig nicht mehr als Vertrauenswürdig!
Oder wolltet ihr mit jemanden Geschäfte machen, wo der Verein/Firma, keine klaren Strukturen hat und man quasi mit etlichen Verhandelt, anstelle mit einem, der über die Jahren vertrauen sich erarbeitet hat?
Wohl eher nicht! Und wenn man da mal rational denkt, wird man das auch leicht bemerken..
Wir haben in den letzten Monaten kein schönes verläßliches Bild abgegeben!
Dies wird sich wie immer im Leben auch rächen!
Bestenfalls kommen wir nach dem abpt glimpflich raus..
Das heißt, dass wir nicht mehr zahlen, weil man das als Hallenbetreiber als Ausnahmensituation betrachtet..
Schlechtenfalls kann es uns was kosten und werden in dem Fall halt Hallen nicht mehr so günstig bekommen. Sei es, dass man uns in Verhandelung weniger entgegen kommt, oder eben ein Aufschlag hinnehmen müssen.
Das ist im Geschäftlichen immer so!

Ich bin gespannt, wie es mit der bptorga weiter geht..
Hoffe, dass wir uns nach dem bpt zusammen raufen und wieder eine so schlagkräftige Truppe werden, wo es auch Spaß macht!
So was es die Jahre davor immer..
Scheiß drauf, was die Basis da wieder verbockt hat, aber wir haben neben der harten Arbeit auch unseren Spaß. Das ärgern kam dann hinter her..

Ob ihr das als Fakten nun anerkennt oder nicht ist mir schnurz!
Gehe eh davon aus, dass das ja nur Märchen sind und ich xy, damit nur was schlechtes will! Denkt da was ihr wollt.. 
Aber ihr könnt euch eben nicht mehr rausreden, dass es unerwartet kam, wenn es plötzlich treuer wird..
Denn daran tragen wir die Schuld!
Ja wir sind eine Mitmachpartei..
Aber das heißt nicht, dass man sich überall einmischen sollte.
Hilfe vor Ort.. klar.. immer..
Für das andere ist die Mainorga da..

Innenansicht der BPT Orga

Um zu verstehen, was gerade an Prozesse laufen, sollte man sich mal fragen, was da zu machen ist, damit ihr euren Bpt bekommt.
4-6 Wochen sind realistisch. Haben wir inoffiziell auch bei der AV in Bochum gewuppt! Was dabei ausgeblendet wird, wir wußten, dass es ihn gibt und wir hatten den Ort bzw auch schon die Mannschaft zusammen. Wir kannten den Ort und wenn die Teamleiter gut waren, haben sie Teile ihrer Leute, aber auch schon den Formalfoo von Bremen und Bochum erledigt!
Das heißt, dass wir indirekt schon mehr als die 4 bis 6 Wochen Zeit hatten uns darauf vor zubereiten! Aber das nur nebenbei!
Derzeit laufen die Prozesse an. Halle werden genannt, gesammelt, vllt auch gesichtet!  Diese werden dann dem BuVo mitgeteilt, der dann mit der Mainorga entscheidet, wo er statt findet. Was ihr dann von uns verlangt ist Personalplannung (wieviele haben dann Zeit und wo bringen wir sie unter), Bedarfs/Materialplannung
(alles Dinge, die wir vor der AV in Bochum schon angefangen hatten, nur mal so!)
Dann müssen auch die Getränke, die Technik, uvm an den Bestimmunsort. Einweisung der Leute, was für die Teamleiter dann auch wieder heißt, dass sie sich für ihre Teams um den Formalfoo kümmern!
Was euch gerade vllt aufregt, ist die Zeit, bis Ort und Zeit des Bpt feststehen!
Kann man kritisieren, muss man aber nicht! Denn mal ernsthaft, es ist gerade mal eine Woche her, dass Teile des BuVo zurück traten und da wollt ihr allen ernstes, dass der Kommisarische BuVo mit der Mainorga schon einen Ort und Zeit für den Bpt hat? Sryl? Dann glaubt ihr auch, dass ihr das besser hinbekommt..
Dann macht mal! Ich weiß, wie es sich für mich anfühlte, Bremen und Bochum für euch zu stemmen! Und da war ich noch motiviert, weil mir die Partei spaß machte!
Und ich bin auch gern wieder nach dem aBPT bereit! Aber nicht diesen Bpt! Dafür muss sich das Klima echt ändern..


Überhasteter Bpt.. parallel haben die Leute noch Wahlkampf, zumindest Teile und dann haben wir wohl eine ausgebrannt BptOrga..die in kürzester Zeit 3 Veranstaltungen für euch zu stemmen hatte.. thxs for all the fish..

Ich spreche hier nur für mich!

BPTOrga! Danke das ihr euch das wieder antut!
Ihr seid einfach Klasse und freu mich auf die nächsten Veranstaltung mit euch!

Die Riesen im Sandkasten - Rant

Ich hatte mir zwar geschworen, diesen ganzen Innerparteilichen Zank nicht zu kommentieren, aber irgendwann kann ich nicht mehr anders. Wochenlang versucht man es im guten und mit Vernunft, kriegt aber dabei meist nur Haue von Beiden Seiten. Irgendwann ist dann auch der Punkt erreicht, wo man sich selber schützen muss! Denn ihr wollt alles, nur nicht miteinander reden! Der Feind ist dann nur ein ein dubioser Haufen in den man jeden reinstecken kann, der gerade nicht seiner Meinung ist. Die Anderen wollen ja nicht reden.. heißt es dann! Ironischerweise von beiden Seiten! Aber die Drohungen und Nazivergleiche.. sind Drohungen, Stasi/Nordkoreavergleiche besser? Wohl kaum! Die anderen wollen die Partei doch nur zustören, dass sind die Lauten! Ähm.. Ihr seid alle gleich Laut! Blind, Taub, um auch nur den Gegenüber an zuhören! Ihr sehr nur euch und eure Gefühle! Differenzierte Betrachtung? Gott bewahre, da ist man ein Ketzer, der nur relativiert!
Nur die anderen wollen zerstören, sie sind das Böse! Das eigentlich schräge an dem Ganzen, ihr seht die ganze Zeit nur in einen Spiegel und merkt gar nicht mehr, dass ihr auf euch selbst zeigt!
Da ich aber schon beim schreiben weiß, dass das natürlich alle nicht sehen wollen, weil es zu bitter ist, werde ich nach der Veröffentlichung der Buhmann sein! Und das auch wieder von allen Seiten!

Nur bin ich euch nicht mehr im Weg! Ich ziehe mich vom Bund zurück! Ich brauche nach all dem meine Restmotivation für die anstehende Kommunal/Landtagswahlen. Daher ziehe ich mich komplett auf diese Aufgaben zurück! Sollte es einen BPT geben, gehe ich zwar nicht in einen Streik, aber werde auch nicht zum Bpt kommen, geschweigeden wie sonst das Crewcatering machen! Ich sehe es nicht ein mir da wieder 4/5 Tage und mehr als 35-40 Stunden zu schufften, während andere meine, dass dann nur als Show für ihren jeweiligen Standpunkt zu nutzen, oder mit einer Abrechung! Ihr wollt einen Bpt? Dann macht ihn auch selbst! Denn aus der Erfahrung kann ich euch sagen, dass man als Orga viel zu sehr mit seinen Aufgaben beschäftigt ist und kaum zum wählen, noch zum verfolgen der eigentlichen Veranstaltung kommt! Wir von der Orga kriegen das meist erst später mit, was ihr als Basis da wieder verbrockt habt..

Wenn ihr endlich wieder zur Vernunft kommt, dann bin ich auch gern wieder bereit meinen kleinen Teil zum gelingen eines Bpt oder Veranstaltung zu leisten! Aber bis dahin.. spielt weiter den Riesen im Sandkasten! Macht alles kaputt und wenn ihr euch dann ausgetobt habt, hol ich Schippe, Harke, Hammer und wir machen den dann wieder ganz!

Für solchen Destruktiven Mist stehe ich aber bis auf weiteres nicht zur Verfügung!

#Gefahrengebiet - Ein Rant aus liberaler Sicht

Ich habe mir das mit Hamburg nun eine Weile angesehen.
Und offen es reicht!
Was haben wir?
Eine Polizeiführung, die per einen juristisch/verfassungsrechtlich umstrittenen Paragraphen, nun zeigen will, dass sie Herr in Hamburg ist.
Eine SPD Regierung, die den Blick verloren hat, was noch Verhältnismäßig ist und einen Oberbürgermeister, der offenbar sich nun als starker Mann darstellen will, aber eigentlich zu schwach ist, seine Exekutive zu zügeln!

Als Liberaler, der ich den Rechtsstaat verteidige und dafür auch von Links und Rechts immer wieder haue bekommt, bin ich Fassungslos! Hier wird das Grundgesetz ausgehebelt, weil die Polizeiführung "Stärke" zeigen will!
Eine Polizeiführung entscheidet eigenmächtig was Verhältnismäßig ist??
Sag mal merkt ihr es noch?? Eine Exekutive entscheidet ohne Richterbeschluß oder Senatsanweisung darüber, dass man in einem bestimmten Gebiet das Grundgesetz aushebelt und dann stellt sich ein Oberbürgermeister in und sagt:
"Leute, die das nicht mögen, finden es eben nicht gut."

Sorry Herr Scholz, hier geht es um Gewaltenteilung, Grundrechte der Verfassung (Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland) und die Wahrung der Verhältnismäßigkeit! All das, also die Fundamente der Republik!!
Vertrauen in den Rechtsstaat und seiner Organe, werden hier mit Füßen getreten!! Das kann man nicht mit dem salopen Satz abbügeln! Die Polizeiführung hätte über solche umstrittene Paragraphen nie dazu ermächtigt werden dürfen in ganzen Gebieten das Grundgesetz auszuhebeln!

Ich bin als Liberaler fassungslos, aber was noch schlimmer ist, ganze Gebiete in ihrer Stadt sind derzeit Verfassungslos! Denken sie mal drüber nach!