Wahlkampfanalyse der Bundestagswahl aus psychologischer Sicht

Ich habe ja nun mehrere Wahlkämpfe hinter mir und will daher mal eine Analyse wagen. Hierbei vergleiche ich die Ergebnisse der letzten beiden großen Wahlen in Brandenburg,

einerseits die Landtagswahl 2014 und nun die Bundestagswahl 2017.

Beide Wahlen zeichneten sich durch vergleichsweise  starke Polarisierung und Fokussierung aus. Bei beiden Wahlen stand die  AfD im Mittelpunkt. Ein gravierender Unterschied fällt mit Blick auf die  Ergebnise schon auf.

Landtagswahl Brandenburg:

SPD: 31,4 %

CDU: 25,5 %

Linke: 20,6 %

AfD: 12,9 %

Grüne 5,8 %

BvB/FW: 2,7 %

-------------

NPD: 2,2%

Piraten: 1,6 %

FDP: 1,5 %

Die Partei: 1,5 %

Familienpartei 1,5 %

Bundestagswahl in Brandenburg:

CDU: 26,7 %

AfD: 20,2 %

SPD: 17,6 %

Linke: 17,2 %

FDP: 7,1 %

Grüne: 5,0 %

-----------------

FW: 1,1%

Die Partei 1,1%

Tierschutz 1,0 %

NPD: 1 %

Piraten ---

Deutschlandweit erhielten die sonstigen Parteien zusammen 4,9%,  nur 3 wären danach-eine Finanzierung wegen der Europawahl einmal außen  vor- noch in der Parteienfinanzierung: Freie Wähler, die Partei und  Tierschutz

Das sind die Fakten und nun zur Analyse:

In Brandenburg gab es bei der Landtagswahl eine Polarisierung und Fokussierung. Sie war für märkische Verhältnise,  wo der Wahlkampf sonst eher ruhiger ist, schon groß. Und auch so fetzte  man sich mit der AfD und machte sie stark. Ergebnis 12,9% und viertstärkste  Kraft. Was es aber nicht gab, diese drastische Fokussierung auf dem  Kampf um Platz 3, oder das Aufrufen, dass man gefälligst nicht kleine  Parteien wählen sollte.

Im Ergebnis endete genau der Kampf um Platz 3  darin, dass sich alle Protestwähler bei der AfD sammelten, da sie ja  attraktiv gemacht wurde. Psychologisch und wirktechnisch war das die  Folge. Im Landtagswahlkampf Brandenburg wo es so etwas nicht gab und  auch die kleinen Parteien gerade für normale Protestwähler attraktiv  waren, sammelten sie sich da und gingen weniger zur AfD.

Nun mal mein Eindruck:

Nach  dem TV-Duell, dass schon so wirkte, als ob da die AfD mit am Tisch saß  und ansonsten langweilig war, fing das Umschwenken des kompletten  Wahlkampfes an. Er kippte da um 180 Grad. Du konntest als normal  denkender Mensch nur mit dem Kopfschütteln, wie das abging. Während man  vorher noch damit rechnen konnte, dass sich die AfD irgendwo bei 8% einpendeln würde, wurde sie plötzlich zu einem Monster hochstilisiert und fast hysterisch an die Wand gemalt.

Resultat: 93 Mandate, drittstärkste Kraft und Mio aus der Parteienfinanzierung.

Für das nächste Mal: Manchmal hilft Gelassenheit.

Berliner Flüchtlingspolitik und märkische Reaktion

In Berlin laufen gerade die Koalitionsverhandelungen und ein Teil davon betrifft die Flüchtlingspolitik des Bundeslandes.
Und was man da liest, istprimär ganz vernüftig.

Grundskizze:
- bessere Koordinierung der einzelen Ressorts im zukünftigen Senat
- größere Notunterkünfte baldig schließen
- Unterbringung in Wohnungen
Und hier kommt der Aufreger gerde:
Abschiebung nur noch als Ultima Ratio, dafür aber mehr auf Freiwillige Ausreise und Hilfe für ein neues Standbein.

Ironie am Rande:
Es ist beides dasselbe!
Der einzige Unterschied, Abschiebung ist unfreiwillig, freiwillige Ausreise dagegen mit Hilfe der Betreffenden Person. Man könnte dazu auch Humanere Abschiebung/Rückführung sagen und wird auch in aller Regel eher angewandt.


Nun führte dieser minimale Unterschied dazu, dass Ingo Senftleben von der Märkischen CDU sagte, dass man keine weiteren Flüchtlinge aus Berlin aufnimmt

Gut, kann man sagen, halte es aber prinzipiell für eine Überreaktion, bzw den Versuch, dass man es der AfD weg nimmt, die sonst ihrerseits in die Kerbe hauen würde.

Aber rational betrachtet, halte ich beides für Symbolpolitik.
Einerseits die Ankündigung von Rot/Rot/Grün, die sich von "Law & Order" Henkel abgrenzen wollen, in dem sie die Betonung mehr auf "humanere Abschiebung" (wie man freiwillige Ausreise auch nennen kann) wertlegen, wie halt auch die Reaktion der märkischen CDU!

Nur hilft es dem Thema oder erschwert es das Ganze nur?
Mein Tipp: letzteres.. Aber das wird man die nächsten Tage sehen..

Aufstieg und Niedergang der Piraten - Eine Replik

Dies ist nur der Versuch einer Replik aus meiner Perspektive.
Als ich 2007 das erste mal von den Piraten hörte, war ich 27 und schon mehrere Jahre Sozialdemokrat. Ein guter Freund war schon 2006 ein getreten und schleppte mich regelmäßig zur Freiheit statt Angst nach Berlin, wo ich zum damaligen Zeitpunkt auch nicht als Sozis, sondern nur als normale Person hinging und immer mit den bunten Haufen in orange lief.
Als dann 2011 sich erste Anzeichen deuteten, dass in meinem Kreis Potsdam Mittelmark sich was piratiges Tat, näherte ich mich ihnen langsam an und trat dann Anfang 2012 auf der Gründung des Kreisverbandes PM auch ein.
Dies tat ich unabhängig von irgendwelchen Hype, sondern weil sich hier die Partei endlich bildete. Ich bin Lokalpolitiker durch und durch, dass war ich als Sozi über 10 Jahre und dann eben auch als Pirat. Was mich damals wie heute reizt, sind die flachen Herachien und das Dinge tun können.
Wir lernen noch.

Als dann 2014 für uns Lokal endlich Kommunalwahl war, haben wir da auch lernen müssen. Sei es Leute auf zustellen, wie das mit den Listen funktioniert, wie wir da am besten die Unterstützer Unterschriften auf dem Amt sammeln usw. Das wir beim ersten mal dann gleich in die beiden größte Städte einzogen im Landkreis war der Knaller. Das knappe Scheitern am Kreistag um weniger als 170 Stimmen bei 205.000 Einwohner war da bitter, aber auch gar nicht so schlecht. Einen Namen machten wir uns, als wir am Tage der letzten Möglichkeit nur Knapp an der UU-Hürde scheiterten. Wir hatten nur einen Tag von 9.00-16:30 Uhr Zeit die Unterschriften im Amt zu sammeln und haben 19 der 20 UUs bekommen. Regulär waren 17, da zwei ungültige bei waren und uns hätte nur eine halbe Stunde gefehlt. Es war knapp, aber wir haben es versucht und wären dann sogar in der Kreisstadt mit Abgeordneten vertreten gewesen.

Kennt ihr sonst irre, die eine Aufstellungsversammelung (AV) aus dem nichts machen und das Unmögliche wagen würden? Denn das sind nur die Piraten! Das macht uns aus. Wir versuchen, wir probieren, wir experimentieren. Scheitern ist da schon mit eingebaut, aber wirklich scheitern tut man dabei nicht, sondern lernt! Dieses Jahr dann die ersten Landratswahlen und die ersten Bürgermeisterwahlen. Auch da werden wir experimentieren und natürlich auch Lehrgeld zahlen. So what? Lasst uns Spaß haben!

Mit unseren gemachten Erfahrungen bereiten wir uns aber auch auf die neuen Aufgaben vor. Besuchen den Kreistag, die Kommunalparlamente und einige sind da schon. Wir besuchen die Landtage, die Ausschüsse und richten unsere Pressearbeit danach aus. Mittelfristiges Ziel ist natürlich dann Kreistag und auch der Landtag in Brandenburg ab 2019.
2014 waren wir mit 1,6 % sogar größer als die FDP und das beim allerersten antreten. 2019 dann wohl besser vorbereitet, dürftet es dann durchaus möglich sein auch den Landtag zu entern. Unmöglich? Scheiß drauf, lasst es uns versuchen!

Mir ist von vornherein klar, dass sowas einen langen Atmen brauch, aber das brauch man in allen Parteien. Wir sind keine Partei die gescheitert ist, sondern eine im Umbruch-/Reifungsprozess. Das ist ein himmelweiter Unterschied.
Und das nachdem man ziemlich lange nicht mehr berichtet hat und uns eigentlich totschweigt, ist es schon mal Positiv, dass man mal über uns berichtet. Schöner wäre, wenn man von uns berichtet. Denn gerade kommunal leisten wir viel gute Arbeit und das im ganzen Land und gelten da idr auch als die fleißigsten Abgeordneten! Denn eines waren wir nie, eine Protestpartei! Für Protest eignen sich auch unsere Themen nicht..

Replik "Diskussion: Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg?"

Andrea Johlige hat einen längeren und vorallem auch lesenswerten Beitrag zur Debatte "Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg" verfasst.

Diesen Teile ich durchaus! Entspricht er doch eh dem, was wir auf unseren letzten Parteitag beschlossen haben und generell bzgl dem Umgang mit Flüchtlingen.
Hier unser Positionspapier zu der Thematik!

In den Erstaufnahmeeinrichtungen haben wir durchaus die Kapazitäten um einen Teil der Flüchtlinge auf zunehmen. Schwieriger wird es da bei den Übergangsformen oder auf der Seite der Kommunen! Denn es dauert einfach zu lange bis die Geflüchteten wiederum Rechtssicherheit haben. Das liegt auch an der Problematik, dass an den entsprechenden Gesetzen und Verordnungen immer wieder rum geschraubt wird. Zum anderen, dass wir eine chronische Unterfinanzierung bei den Sozialgerichten haben, die obendrein noch Führungslos sind, Siehe PNN Zurück auf Start

Es wurde von Berlin ja schon signalisiert, dass sie die Kosten, die uns durch die zusätzlichen Flüchtlinge entstehen, übernehmen. Daher wird es auch nicht am Geld scheitern. Denn die Versorgung der Flüchtlinge wurde eh schon im Haushalt eingestellt. Wie Andrea auch schon richtig schreibt, sind die Kapazitäten und das Personal, zumindest für die Erstaufnahme, vorhanden. Auch die Landkreise (da nehme ich mal meinen Landkreis Potsdam Mittelmark) haben schon vorgesorgt und rechnen idr mit einem nochmaligen Anstieg. Das wäre für PM 3.000 die für 2016 prognostiziert wurden. Real kamen in den ersten 3 Monaten gerade mal knapp 300 die angekommen sind. Daher wäre da Prinzipiell Luft drin, um entsprechende Kontigente zu verteilen.

Nur haben wir in Brandenburg ein mehrstufiges System. Erstaufnahme, dann Übergangswohnformen und dann erst Dezentrale Unterbringung!
In der Erstaufnahme sind sie mit Gesundheitscheck und bis zu 3 Monatigen (die Zahl kann da sehr varieren, von wenigen Tagen, aber eben auch bis zu 3 Monaten)  Aufenthalt dabei, wo sie ebenfalls den Asylantrag stellen und Personalien aufgenommen werden (Kleiner Scherz: Zum xten mal auf der Odysess)
In den Übergangswohnformen fängt zum Teil schon die Sprachförderung (meist durch ehrenamtliche Helfer) und Teilintegration. Ist der Status dann gesichert haben sie entweder das Bleiberecht und dann idr Anspruch auf reguläre Sozialleistung,Wohnung und Arbeit. Oder werden eben Abgeschoben! Die Verweildauer in den Übergangswohnformen liegt zwischen ein paar Monaten bis zu Jahren, bei Komplizierten Fällen und wie gut die Entsprechenden Behörden und Gerichte arbeiten.

Daher muss eine der Bedienungen sein, dass Brandenburg nur dann ein Teil der Flüchtlinge von Berlin übernimmt, wenn endlich die Probleme an den Sozialgerichten angegangen werden. Da das Landessozialgericht beiden Bundesländer dient, liegt es in beiderseitigem Interesse, dass da a) Mehr Richterstellen geschaffen werden und b) man hier nicht länger das für Parteipolitik nutzt. Und da mein ich beide.. SPD und CDU in Berlin. Ihr könnt ja gerne Wahlkampf spielen und Pöstchen verteilen. Aber eben nicht auf den Schultern des Landessozialgerichts! Außerdem muss auch geklärt werden, ob da Berlin (es sind ja auch Berliner Flüchtlinge) oder Brandenburg zuständig ist!

Brandenburg hilft, wir können helfen, wir werden auch helfen! Aber die Probleme müßt ihr dennoch selbst beheben! Und das Lageso, das Tauziehen um das Landessozialgericht und die ganzen Verwaltungsbaustellen müßt ihr schon lösen! Das obliegt eurer Verantwortung...

PS: Wie bei Andrea und ihrem Beitrag, dient das erstmal nur der Versachlichung der Debatte. Die Verhandlungen darüber müssen wir sachlich führen. Und das ganze ist bei wieder steigenden Flüchtlingszahlen, dann auch erstmal wieder vorbei! Auch über die Höhe der Kontingente müssen wir diskutieren.
Aber eben offen und sachlich!

Warum ich das #Agreekment ablehne

Weil ja immer wieder gesagt wird, dass die Kritiker nur Plärren und bashen, will ich das ganze mal sachlich und mit Argumenten belegen!

Im Agreement heißt es:
- "sinkt der Primärüberschuss muss es autoamtisch Haushaltskürzungen geben"
Eine der Passagen, die einen Fassungslos dastehen läßt!

1) Primärüberschuss sagt, dass der Haushalt (wenn man die Schuldzahlungen ausrechnet) einen Überschuss hat. Sprich er ist nicht ausgeglichen, nein er ist im Plus! Dh, ohne die Schuldenberge und damit die Zinsbedienungen, könnte der Staat schon jetzt, alle seine Aufgaben selber finanzieren.

2) Würde man immer, wenn der Primärüberschuss minimal sinkt, neue Haushaltskürzungen durchführen, würde das automatisch wieder neue Haushaltskürzungen nach sich ziehen. Nämlich aus folgenden Grund!
- Man entläßt Leute (damit steigen die Sozialausgaben un d brechen Einnahmen aus Steuern weg)
- Man Kürzt an Renten, Arbeitslosen, oder Gesundheitssystem, was wiederrum die Einnahmen des Staates schrumpfen läßt, aber gleichzeitig auch zu höhreren Sozialausgaben führt
Egal wie man es dreht..
Kürzt man Ausgaben, schmilzt der Primärüberschuss und führt zu weiteren Kürzungen.. usw usf

Ich hatte zu dem Thema schon mehrmals gebloggt und daher verweise ich mal auf (übrigens von 2012.. nun haben wir 15)
Wirkmechanismen der Austerität - Warum mich weitere Finanzlöcher in Griechenland nicht überraschen

 Ein weiterer Witz, ist dieser Treuhandfond..
In einer Zeit, wo wir in Deutschland mittlerweile Privatisierungen zurück drehen.. wollen wir, dass andere Staaten nicht etwa aus unseren Fehler lernen, sondern zwingen sie quasi dazu..
Nach den eignen Erfahrungen mit unserer Treuhand, die damals, wegen Goldgräberstimmung und anderen, dafür sorgte, dass der damalige Treuhandfond mit einem Minus von über 200 Mio, anstelle eines Gewinns von 500 Mio, wie Anfangs kalkuliert, denken wir, dass das nun besser wird?
Sorry, ich bin da Pessimist!
Daher ist auch das zugeständnis, dass man 1/4 des Erlöses aus dem Fond dann in Investitionen steckt, schon eher schwarzer Humor..

Zu ähnlichen Ergebnisen kommen übrigens
IWF Die Bombe aus Washington
EZB Die wahren Ursachen der griechischen Tragödie

Das man dennoch an den Massnahmen festhält, zeigt die Betriebsblindheit unserer derzeitigen Regierung! 
Kahnemann sagt: "Schlechte Manager erkennt man daran, dass sie nicht auf Fehlern lernen, nicht mit anderen Reden, sondern nur ihren Weg als das eigentlich richtig ansehen!" 
Und so muss man dann auch Merkel und Schäuble betrachten.. 
Will man das Problem lösen, sollte man überlegen das Managment auszuwechseln! 
Sei es nun beim Unternehmen, oder eben auch in der Politik! 

 

Die #VDS, fortschreitende Digitalisierung und Metadaten: Huston..

Am Wochenende gab es ja den SPD-Konvent und der machte den Weg frei für die Vorratsdatenspeicherung kurz VDS.
Nun damit sollen ja nun die Kommunikationsnetzbetreiber, dann sämtliche Verbindungsdaten, die über ihre Netz, sei es Breitband, Funknetze laufen, gespeichert werden. Metadaten nennt man dann sowas..
Und da die SPDler ja Internet für Neuland halten und VDS eh nur was für Eliten ist und es daher keinen Interessiert, ist das dann halt Verhandlungsmasse in der Großenkoalition..

So wir halten mal kurz fest:
Alle Verbindungsdaten/Metadaten..
Hmm.. Nun gibt es ja schon das Intelligente Haus!
Wir können via Smartphone (Funknetz), dem Haus von Unterwegs aus sagen, dass es die Heizung, Kaffeemaschine, Waschmaschine usw (Metadaten) anschalten soll, damit dann unser Kaffee gekocht, die Wohnung warm, und die Wäsche gewaschen werden sein soll, bevor wir Zuhause sind!
Oder die Intelligente Kleidung, die unsere Gesundheitsdaten, inkl Standort, übermittelt, ja sogar was wir gerade tun und wie sehr uns das anstrengt.. Ratet mal über was diese Daten dann übermittelt werden? Richtig!
Wenn Maschinen untereinander kommunizieren, tun sie das wie?
Genauso wie der Mensch mit Mensch via Smartphone, der Mensch mit der Maschine (Haus), so erzeugt Maschinen-Maschinen-Kommunikation auch Metadaten..

Noch sind solche Dinge, wirklich einem kleinen Teil der Bürger vorbehalten..
Nur soll das ja bald Standard werden! Und wenn wir wirklich alle Intelligente Kleidung, Häuser, oder Industrie 4.0 nutzen..
Dann haben wir ein klitze kleines Problem..
Oder findet ihr etwa nicht?

Neue Batterietypen - Innovationsboost

Am 1. April meldete die UCLA folgendes..
UCLA scientists create quick-charging hybrid supercapacitors
in Deutsch:
Hybrider Energiespeicher überrollt Batterie-Markt

Das könnte endlich auch den Durchbruch bei E-Mobilität und teils auch die Probleme bei den Erneuerbaren Energien bringen, lösen..
Es gibt mehrere Varianten. In der kleineren heißt es:

Die kleine Ausführung würde sich besonders für Wearables oder sogar Implantate eignen. Mit einer Dicke von gerade einmal einem Fünftel eines Blatt Papiers ist der Mini-Lader immer noch in der Lage, mehr als doppelt so viel Energie wie eine gewöhnliche Lithium-Batterie abzuspeichern.

Damit ist die kleine Ausführung in der Lage, den gängigen Standard der Lithium-Ionenbatterie abzulösen, die in fast allen mobilen Endgeräten der derzeitige Standard ist, was auch Smartphone, Tablets und eben die gerade aufkommenden Wearble angeht!

Ein weiterer Anwendungspunkt, neben der geplanten Effiziente Straßenbeleuchtung, dürfte auch die Elektromobilität sein!
E-Cars leben von Speichern.. diese müssen schnell laden können und was auch entscheidend ist, leicht sein!
Beide Punkte, sind mit der auf Graphenebasis konstruierten Speicher erfüllt!
Ein weiterer Punkt, was da zu einem Boom führen dürfte, ist die Limentierung!
Derzeitige Speicher nutzen Lithium, was zu den seltenen Erden gehört, während Graphene, was auf Kohlenstoff basiert, förmlich unbegrenzt vorhanden ist! Damit ist endlich eine Achilliesferse unserer Modernen Welt, wenn es denn wirklich so Leistungsfähig ist, abgewendet! Damit wären dann auch solche Technologien massentauglich. Denn unsere Moderne Welt frisst die seltenen Erden geradezu. Daher ist ein Speicher, der nicht auf Lithium, sondern auf Grahene basiert, da gerade zu ein aufstoßen einer Tür der Möglichkeiten!

Schauen wir also mal, wie sich der "quick-charging hybrid supercapacitors" in nächster Zeit entwickelt!
Wenn er auch nur ansatzweise das erfüllt, was da gerade durch die Presse geistert, ist das ein Kickstart für viele Neuerungen, die nur auf einen leichten und schnellladen Speicher gewartet haben! Inkl der Energiewende, die gerade auf Speichertechnologien angewiesen ist um die Dezentrale Energiegewinnung aus Wind, Solar und anderen abzufangen, zwischenzuspeichern und dann im richtigen Moment wieder frei zu lassen!

Ich bin gespannt..

Edit:
Noch ein weiterer Kandidat für den Ersatz der  Lithium-Ionen Akkus scheint denkbar!
Die Stanfort meldet:
Aluminum battery from Stanford offers safe alternative to conventional batteries
oder auf Deutsch:
Neuer Aluminium-Akku lädt sich in Minutenschnelle

Hier ist es die Basis auf Alumium und Graphit, die die Basis für den Speicher gibt! Auch hier sind Ladeintervalle von um die 10.000 Zyklen drin!
Daher sind beide sogar ähnlich Leistungsfähig!
Es wird spannend, wer davon sich Kurz bis Mittelfristig durchsetzen wird!

Beide haben das Potenial, die Lithium-Ionen Akkus und damit der Technik, die nur am Limit der Speicher liegt, zu revolutionieren..

Digitalisierung und Teilhabe - Politik neu gedacht!

In dem Artikel
Digitalisierung: 5 Konsequenzen, über die kaum jemand redet
wurde nach weiteren Beispielen gefragt!

Gerade im Bereich der politischen Teilhabe, bieten sich da ungeahnte Möglichkeiten. Man muss sie nur nutzen wollen! Ein Beispiel ist da ja Openantrag wo gerade wir Piraten damit Anfangen, die Hürden für Bürgerbeteilung zu senken! Dort können Bürger, die Ideen haben, diese uns per Openantrag einreichen und wir versuchen die dann im Parlamentarischen Arbeit einzustellen.
Wenn man weiß, wie hoch die Hürden für Einwohneranträge auf kommunaler Ebene sind, wo man gut 10 % der Bürger ins Amt schleppen muss, damit sie für ein Bürgeranliegen unterschreiben, um sich in den Kommunalparlamenten Gehör verschaffen, stellt das schon einen großen Sprung nach vorne da.
Würde man Openantrag oder ein vergleichbares Tool nutzen, wäre die Bürgerbeteiligung und damit auch die Akzeptanz von Politik, deutlich höher!

Wie weit das gehen kann, sieht man bereits in Ansätzen an Estland, wo man nicht nur solche Tools vergleichbar im estländischen Parlament nutzt, sondern wo die Bürger da sogar Gesetzesentwürfe der Regierungsparteien bearbeiten und damit dann auch direkt Einfluss nehmen können! 
Man stelle sich das mal in Deutschland vor, wo die Regierungsparteien ihre Entwürfe, zbsp die der Maut, online stellen und wo dann die Bürger diesen so verändern können, dass er auch wirklich funktioniert..
Eine wahre Revolution! Und genau in dem Bereich, sind wir noch in den Kinderschuhen!

Ein weiterer Vorteil, den man nur begrenzt sieht, ist das Streaming von Kommunalparlamenten! Sei es von größeren Städten, ganzen Landkreisen oder theoretisch im kleinsten Dorf!
Derzeit ist es zum Bsp so, dass man da zwar als Bürger das besuchen kann, aber das nutzen nur die, die dafür auch die Zeit haben. Und selbst dann ist dafür auch nur eine begrenzte Kapazität vorhanden. Heute ist es mit dem Internet technisch kein Problem, dass zu realisieren! Kamera aufgestellt und los geht es.
Das ist, wenn man es hochtreibt, eine Aufwertung der Demokratie, gerade da, wo es besonders wichtig ist. Auf der kommunalen Ebene, die es sonst aller höchstens in den Regionalteil der Zeitung schafft.

In solchen Bereichen sind wir noch in den Kinderschuhen und fangen erst langsam an, erste Schritte zu gehen! Das weiter voran zu treiben, muss da natürlich die Aufgabe sein! Demokratie heißt ja nicht nur, dass wir brav alle 4/5 Jahre unser Kreuz machen und dann können die Gewählten Schalten und Verwalten wie sie wollen. Das ist Politik 1.0, aber keine, die wir als Bürger doch wirklich wollen, oder?
Demokratie heißt auch Teilhabe und das wird dann auch eine Revolution/Evolution unseres Verständnisses von Politik und Demokratie sein. Das brauch aber alles Zeit um sich zu entwickeln, aber nun haben wir auch die Chance das zu tun! Dank dem Internet und der Digitalisierung!
Nutzen wir sie..

Status Quo und Nudge - Eine Interssante Debatte

Im Blog der INSM wurde ja gestern folgender Artikel veröffentlicht
Glück funktioniert nur ohne Zwang
Darin geht es um die Anwendung von Nudge (Schubsen), in der Politik!

Aus der Wirtschaft kennt man für aktive Anwendung von Nudges, unendlich viele Beispiele..
Sei es Default-Varianten bei Elektrogeräten, Farben oder Versichungen und viele Dienstleistungen. Wird euch irgendwo etwas als "Standardvariante" angeboten, dann werdet ihr gerade psychologisch geschubst!
Nudges sind daher schon sehr weit verbereitet in unserem Alltag..
Und daher ist es dann auch nicht verwunderlich, dass nun auch die Politik darüber nachdenkt!

Warum sollte es der Politik also verboten werden Nudges anzuwenden?

Wenn die Politik es mit ihren Bürgern zu gut meint, ist es in aller Regel schnell vorbei mit der Freiheit. Das zeigt sich überall dort, wo die Politik ihren Bürgern einen kleinen Schubs geben möchte, damit diese weniger die Dinge tun, die ihnen schaden, sondern mehr die, die ihnen nützen würden.

Aus dem Artikel..
Hier geht man also wieder über, dass der Staat O-ton böse ist, und uns die Freiheit nehmen will! Mal zynisch betrachtet, ist es dann genauso schlimm, wenn mir die Wirtschaft Default-Varianten anbietet und mich dann zum Kauf zwingt?
Oder noch zynischer gesprochen.. sind wir, wenn wir auf Default-Varianten, was nur eine Form der Nudges ist, reinfallen, wirklich rational und frei in unseren Kaufentscheidungen?

Eine ganze Branche, die der Werbung, ist nur dafür da uns für Produkte zu begeistern und nutzen dabei das volle Segment der Psychologie.. von Priming, über Ankerung bis hin zum Nudge, aber der Staat soll nicht mal Nudge nutzen dürfen..
Liebes INSM.. denkt mal nochmal bitte über die Aussage nach, denn dann müßten wir auch den Firmen und den Branchen das verbieten! Und wollt ihr das wirklich?

Ein Beispiel ist die Organspende: In einigen Ländern hat es sich bereits durchgesetzt, dass jeder Bürger ohne vorherige Einwilligung Organspender ist. Wer nicht damit einverstanden ist, muss dieser Automatik aktiv widersprechen.

Nun bringt ihr ausgerechnet das Bsp Organspende..
Die Defaultvariante: "Du bist Organspender" und dann hast du die Möglichkeit, der freien Wahl, dem aktiv zu widersprechen ist nicht unfreier..
Unfreiheit würde nur voraussetzen, dass ich keine Wahl hätte!
Ich bin in beiden genauso frei/unfrei! Nur werde ich halt in der zweiten Variante dazu aufgefordert das ich nein sage! Natürlich setzt hier der Status Quo ein und bin gezwungen, wenn ich es nicht will, was zu tun! Das setzt eine Beschäftigung mit der Materie voraus! Oh das ist echt zuviel verlangt..
Und was machen wir?
Nur die Leute, die sich wirklich informieren, müssen aktiv was tun, nämlich einen Orgaspendeausweis auszufüllen! Auch hier wirkt der Status Quo..
nur halt auch mit dem Effekt, dass das so gut wie niemand macht! Aber das nennen wir dann freiwillig!

Das eine ist Gut, dass andere Böse..
Eine einfache Sicht der Dinge..
Nur ist die nicht meine! Wir können gerne eine Debatte darüber führen, wieviel Nudge wir in der Gesellschaft, was die Wirtschaft mit einschließt, haben wollen. Aber nicht, dass wir in einer Demokratie dem Staat, sprich uns, das nutzen von effektiven Mechanismen verbieten wollen! Gerade da, wo wir als Gesellschaft noch den größten Einfluss drauf haben...
Und das kommt noch von einem Lobbyverein wie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft..
Aber das ist wieder ein anderes Thema..

Identität - Warum eine Geburtsstadion mehr ist

Am 1. April soll die Geburtsstation in Bad Belzig geschlossen werden.
Dann wurde das letzte Kind in einer gewachsen Kulturegion geboren, dessen Geschichte weit über 850 Jahre zurück reicht! Warum das ein Verlust ist, kann man nicht in puren Zahlen pressen, sondern man muss auch weiche Faktoren berücktsichtigen!

Identität! Ich als Fläminger, dessen Geschichte mit der Region verbunden ist, finde es mehr als bedauerlich, dass meine Kinder nicht mehr hier geboren werden. Die Geschichte des Flämings, dessen Kolonarisierung reicht weit ins 12 Jahrhundert reicht!
2012 feierten wir Fläminger 850 Jahre Fläming. Da es zu der Zeit, als Albrecht der Bär und der Bischof von Wittenberg, Leute aus Flandern und den Niederlanden in die Region holten! Städte wie Brück/Mark entstanden, dessen Schwester Stadt Brügge in Flandern ist. Brück bekam den Namen, von seinen flämischen Siedlern, die vorher aus Brügge kamen! Das ist Historisch belegt, wie so vieles, was beide Regionen verbindet! Wir sind ein Stück Flandern in Deutschland! Und sind mehr als das, denn wir sind auch, die Wiege der Mark Brandenburg, aus dem Später dann Preußen, mit all seinen Errungenschaften wurde und auch eine Nationale Minderheit, ein Stück gelebtes Europa!
Und das soll dann wegen angeblich zu weniger Geburten, im Jahre 2015 dann Geschichte sein?
Ein Stück Europa in Deutschland?
Gelungen Integration?
All das war umsonst?
Von nun an nicht mehr Fläminger, sondern Zerbst, Wittenberg, Brandenburg, oder Potsdam? Was sind wir? Alles nur keine Fläminger..
Warum? Nur weil ein paar BWL deppen errechnen, dass sich solche Geburtsstationen nicht mehr rechnen?

Das sind nur ein Teil der Fragen, die ich mich in den letzten Tagen stellen..
Ist sowas nicht mehr Wert..

Denkt mal drüber nach..

Facts:
http://www.flaeming-flandern.com/
http://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%A4ming

Warum mich die Griechenlanddebatte nervt

Gestern war ja die Große Infotaimant Show bei Jauch!
Und die ganze Presse redet sich heiß..
Nicht nur, war die Show eine Farce, da man anstelle der Probleme Griechenlands lieber um alles andere redete und man die Kluft zwischen einen Wirtschaftsprofessor und einem Laiendarsteller Söder merkte, sondern auch die jetzige Berichterstattung ist größten Teils frustierend..

Da sind Possen wie 800 Mrd, die angeblich auf Schweizerkonten liegen, es aber nur 800 Millionen Franken sind (Man sich also um 799,2 Mrd verschätzte) nur noch Randnotiz..

Ich hatte schon mal 2012 im Rahmen der Blogparade über Austerität und ihre verhehrende Wirkung geschrieben. Hier kann man es nochmal nachlesen..
Nun hat sich ja seitdem nur bedingt was geändert. Austerität wird uns immernoch als nötige Reformen verkauft und die Bevölkerung leidet immernoch. 5 Jahre geht diese Politik nun schon. Man hat die Schulden, die vorher bei Privaten lagen nun umgeschichtet und wir halten sie nun! Was die neue Regierung nun gern will, dass wir ihnen Luft zum Atmen lassen. Nach 5 Jahren Austerität. mehr als 23% Arbeitslosigkeit und mehr Menschen als Brandenburg Einwohner hat, die weder Haus/Wohnung noch Arbeit oder gar Staatliche Leistungen erhalten, wo sich die Selbstmordrate um mehr als 500 % erhöhte und mittlerweile, wenn man von der Zinslast absieht, der Staat sogar einen Primärüberschuss hat, kann man das auch nachvollziehen. Wie ginge das?
Eine Möglichkeit wäre zbsp eine Halbierung der Zinsen auf die Schulden!
Das würde dem Staat endlich erlauben, dass er mal wieder investieren kann! Und Investionen hättet das Land bitter nötig! Der Charme bei diesem Vorgehen wäre, dass die Wahrscheinlichkeit eines Bankrottes auf nahe zu null sinkt! Das Geld, was der Staat dadurch frei hat kann in Investionen fließen und in den Auf und Umbau der Wirtschaft! Wir verlieren dabei auch keinen Cent, denn dadurch wird der Staat ja wieder von selbst aufgepeppelt und es erhöht sich auch die Wirtschaftsleistung wieder, von denen er die Schulden bezahlt!
Das ist aber nur eine von vielen Möglichkeiten, wie man das Problem angehen könnte!

Aber anstelle da eine Debatte an zustoßen und die Sachen mal neu zu denken, verfällt man mehr in dumpfen Populismus und Rituale..
Ein Weg aus der Krise ist das nicht..

Ich ziehe da eine Debatte um Lösungen vor..
Denn der Populismus ist mir echt zu wider.. 

Statistik und Argumentation Fall Beispiel

Ich habe da ja Lokal, so ein kleines Problem!
Da will der Geschäftsführer eines Kommunalen Unternehmens (Ernst von Bergmann) unsere Geburtshilfestation in Bad Belzig schließen!
Den groben Abriss der Story kann man hier und dankenswerter weise als Gastbeitrag dann hier entnehmen!

Nun wo er beim fachlichen..sprich das es keine Hebamen und ander Fachärzte gibt, zieht sich der Geschäftsführer auf seine Ursprüngliche Argumentation zurück! Es gibt zu wenige Geburten!

Auszug aus der PNN "Das Bergmann-Klinikum, das das Bad Belziger Krankenhaus vor zwei Jahren mehrheitlich übernommen hatte, verteidigte seine Pläne auf PNN-Anfrage erneut als unumgänglich. Seit Jahren sänken die Geburtenzahlen in Bad Belzig, 2014 seien erstmals weniger als 200 Kinder dort zur Welt gekommen. Vor allem aber finde man weder bei Ärzten noch Hebammen geeignete Fachkräfte, trotz bundesweiter Suche, wie Sprecherin Damaris Hunsmann sagte: „Sonst würden wir die Station aufrechterhalten.“ Doch ohne die nötigen Fachkräfte könne man eine qualitative Geburtshilfe nicht aufrechterhalten, so die Sprecherin"
Voller Text hier

Nun zu den Fakten:

Bei einer Anfrage kam folgendes Heraus!

Geburten in der Klinik im Zeitraum von 2010-2014
2010: 233
2011: 257
2012: 252
2013: 206
2014: 185

Soweit so interessant! Würde man der Argumentation des EvB folgen.. dann wäre da durchaus was dran! Zwar sind, rein Statistisch bei 5 jahren.. 2 durchaus ein Problem, aber ein Seriöser Statistiker hätte allein mit der Wertebasis ein Grundproblem! Es sind schlicht zu wenig Werte um irgendwas abzulesen! Aber für eine Powerpointpräsentation und einem naiven Aufsichtsrat oder Gesellschafter, wäre das in Form einer Grafik schon ein "Oh.. wir müssen was tun" wert..

Nun bin ich beides nicht, sondern jemand der Hinterfragt und so böse wie ich bin, auch mit Statistik etwas auskennt..
Und sah mir dann die anderen Werte an! Man muss dazu sagen, sah ich mir aufgrund meines Wissens, erst die anderen Werte an..

Geburten in der Region aufgrund von den Daten der Anfrage Zeitraum: 2010-14
2010: 189
2011: 210
2012: 216
2013: 202
2014: KA

Was fällt da wohl auf?

Richtig.. die Geburten Regional.. waren immer niedriger, als die Geburten im Krankenhaus!
Und.. die Geburten sind Konstant!
Ich bin da mal böse..
Korrelation:
Als Grundbasis nehmen wir die Geburten regional
Ergibt sich aus der Logik, dass die die entscheidenen Größen sind.
Geburten Regional = 100 %
Geburten im Krankenhaus = X %
macht dann die Koorelation auf die es ankommt!

Also 2010:
189 = 100
233 = X
x = 123, 28 %
oder 23,28% mehr in der Klinik als Regional

Für 2011:
X = 81,71 % mehr Geburten in der Klinik als Regional
(für die Mathematiker:
210 = 100
257 = X)

2012:
X= 16,66 %
(216 = 100
252 =X)

2013:
X 1.98 % 
202 = 100
206 = X 


Für 2014 ist keine Angabe möglich, da uns da die Gunrdbasis, also der Geburten vor Ort fehlen..

Tipp vom Insider:
jan 2015: 15 Geburten
feb 2015: 14 Geburten  (beides in der Klinik!)

Nun mit diesen Wissen..
Würdet ihr immernoch der Argumentation der Geschäftsführung folgen?
Ich hätte da allein aufgrund meines wissens von Statistik.. meine Schwierigkeiten!

Aber für eine Powerpointfolie und einem guten Redner mit einer Mission, mag das reichen..
Ich setze da mehr auf Fakten!

PS: Wie würden sich wohl die Werte verändern, wenn man keinen Shuttleservice anbietet, sondern es wie früher beläst?
Aufgrund dessen sanken nämlich die Zahlen von 2013 an!
Das weiß man aber nur, weil der Geschäftsführer es Stolz sagte, wie gut der Shuttleservice angenommen wird! Einen Shuttleservice anbieten...damit die Geburten im Krankenhaus sinken, um dann die Geburtshilfestation zu schließen!
Die Nummer muss ich mir merken..

Warum man die Digitalisierung/Automatisierung nicht als Bedrohung..

ansehen sollte!

Bei Golem erschien folgender Artikel: 
"Ganze Berufsfelder sind von der Digitalisierung bedroht"
in dem der Verdi Chef nun den Digitalen Wandel, zu einem Schwerpunktjahr machen will! 

Es ist zumindest positiv zu werten, dass eine der größten Gewerkschaften nun einen Prozess, den es schon seit Jahren gibt, nun in den Focus setzt! 
Nur sollte man dabei nicht immer von Bedrohung ausgehen! 

Wir Piraten haben das schon sehr viel früher begriffen und sehen das ganze nun nicht als etwas das wir bekämpfen, sondern eher fördern sollten! Denn es bedeutet mehr Chancen, denn Risiko! Faktisch könnte man eine Vielzahl von Arbeiten heute schon automatisieren und der Prozess läuft ja schon eine Weile! 
Natürlich würde es eine ganz andere Welt bedeuten, bzw unseren Staat vor Herausforderung stellen, wenn man das innerhalb kürzester Zeit machen würde!

Derzeit laufen zwei Prozesse parallel..
Automatisierung/Digitalisierung
Stichworte wie die vierte Industrielle Revolution, sind da wohl nur eines von mehreren!  Aber auch witzigerweise kann die Digitalisierung auch zu Indivudalisierung führen!
im VDI geht man davon aus, dass Homekonsum
eher ein Zuschussgeschäft bleibt und sieht das ganze mehr in dem Bereich Fertigung/Produktion! Im Managermagazin gab es 5 Szenarien
ganze Branchen verändern kann! Was ist nur, wenn aufgrund von Technologien, ganzen Branchen verschwinden und es eben kein Zuschussgeschäft ist, sondern der Homesektor, ähnlich unserem Standarddrucker so alltäglich wird, dass man eine Vielzahl der Produkt und Dienstleistungen kaum bis gar nicht mehr braucht? Ist das dann Fluch oder Segen? 

Ich bin dafür, dass ganze als Segen zu verstehen und die politischen/gesellschaftlichen Weichen jetzt zu stellen, anstelle, dass wir von der Zukunft überroltt werden! 
Das BGE kann eine, von einer Vielzahl von Antworten auf die Gesellschaftlichen Probleme von Morgen sein.. Rente mit 70 oder noch mehr Sozialabbau sind es nicht! Daher ist es unsere Aufgabe als jüngere Generation, die das ganze schon erkennt, die Ideen voran zutreiben, damit wir die Zukunft von Morgen gestalten! 
Daher lasst uns Spielen..  

Satzungsänderungsantrag BEO: Urabstimmung!

Ich veröffentliche den beabsichtiten Antrag für den BEO mal hier!

Darum geht es!

 URABSTIMMUNG 

(1)

Über alle Fragen der Politik von Piraten, insbesondere auch der Programme, des 

Grundkonsenses und der Satzung, kann urabgegestimmt

werden. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder 

der Piraten die entpsrechend Bundessatzung §4 Absatz (4) zur Ausübung des Stimmrechts berechtigt sind.

(2)

Die Urabstimmung findet statt auf Antrag 

1. von fünf von Hundert der Mitglieder (5%) oder 

2. von einem Zehntel der Kreis/Regional/Bezirksverbände oder 

3. von drei Landesverbänden

Die AntragstellerInnen legen durch die Antragsschrift den Inhalt der Urabstimmung fest. 

(3)

Der/die Generalsekretär/in ist für die Durchführung der Urabstimmung verantwortlich. Das Nähere wird in Ausführungsbestimmungen geregelt.

(4)

Die Kosten der Urabstimmung trägt die Bundespartei. 

(5)

Der/die GeneralsekretärIn übernimmt für 

Urabstimmungsinitiativen die Aufgabe, im Rahmen 

der regelmäßigen Verteiler der Partei die Mitglieder 

zu informieren. 

(6)

Ein einmal urabgestimmter Inhalt kann erst nach 

Ablauf von 2 Jahren erneut Gegenstand eines Urabstimmungsverfahrens sein. 

(7)

Über Spitzenkandidaturen der Bundespartei aus Anlass allgemeiner Wahlen kann die Urwahl durchgeführt werden. Absätze (2) bis (5) finden entsprechende Anwendung.  Ausnahmen beschließt eine Bundesversammlung mit einfacher Mehrheit. 

Begründung: Wir haben uns lange darüber gestritten, mit welchen Tools wir unsere Parteiinterne Mitbestimmung organisieren. Dabei blieb das eigentliche Ziel, die der Mitbestimmung auf der Strecke. Um das zu fixen sollte man erstmal zur Urform der basisdemokratischen Mitbestimmung zurückkehren und auch Urabstimmung in der Piratenpartei einführen! Dannach kann man dann sehen, wie man die Tools anpasst, verändert! Führt man erstmal eine ein, ergeben sich vllt ganz andere Diskussionen! 

Als Ergänzung noch gleich die entsprechende Urabstimmungsverordnung

§ 1 URABSTIMMUNGSINITIATIVEN VON MITGLIEDERN

(1)

Jedes Mitglied von Piraten ist berechtigt das Verfahren für eine Urabstimmungsinitiativen einzuleiten. 

(2)

Eine Urabstimmungsinitiative muss folgende Bestand-

teile enthalten: 

- Antragstext, 

- Anschrift von 2 Vertrauenspersonen (InitiatorInnen), 

- Name, Anschrift, Kreisverband, Unterschrift von fünf 

von hundert Mitgliedern von Piraten

(3)

Maßgeblich für die Berechnung des 5-Prozent-

Quorums ist die Zahl der Mitglieder zum 31.12. des 

Vorjahres lt. Prüfungsbericht des Wirtschaftsprüfungs-

instituts. 

§ 2 URABSTIMMUNGSINITIATIVEN VON PARTEIGLIE-

DERUNGEN 

(1)

Jeder Kreis- und Landesverband ist berechtigt Urabstimmungsinitiativen einzuleiten. Antragsberechtigtes 

Gremium ist die Kreismitgliederversammlung, Landesmitgliederversammlung.

Zusätzlich zu dem Antragstext müssen einer Urab-

stimmungsinitiative folgende Unterlagen beigefügt 

sein: 

- von dem/der ProtokollführerIn unterzeichneter Pro-

tokollauszug der Versammlung, auf der die Unterstützung der Urabstimmungsinitiative durch den Gebietsverband beschlossen wurde, 

- Anschrift von zwei Vertrauenspersonen.  

(3)

Maßgeblich für die Berechnung des 10-Prozent-

Quorums der Kreisverbände ist die Zahl der beim Bundesverband zum 31.12. des Vorjahres gemeldeten Kreisverbände. 

§ 3 ANTRAGSTEXT 

(1)

Der Antragstext muss eine 

Abstimmungsfrage enthal-

ten, die mit ja, nein oder Enthaltung beantwortet wer-

den kann. Suggestivfragen sind unzulässig. Für eine 

Abstimmung nach § 24 Absatz 7 der Satzung gilt Ab-

satz 2. 

(2)

Ein Antragstext, der sich auf die Benennung von Spit-

zenkandidaturen nach § 24 Absatz 7 der Satzung be-

zieht, muss die genaue Anzahl der zu benennenden 

Positionen enthalten.

(3)

Urabstimmungsinitiativen, deren Umsetzung in die 

Autonomie der Landes- oder Kreisverbände eingreifen 

würden, deren Inhalte gegen das Parteiengesetz ver

stoßen sowie Urabstimmungsinitiativen zum Haushalt 

des Bundesverbandes oder zu Einzelpositionen des 

Haushaltes sind unzulässig. 

(4)

Über eine mögliche Unzulässigkeit von Urabstim-

mungsinitiativen entscheidet das Bundesschiedsgericht 

auf Antrag. Antragsberechtigt sind alle Organe der 

Bundespartei, der Landesverbände und der Kreisver-

bände. 

§ 4 INFORMATIONSPFLICHTEN DER BUNDESGE-

SCHÄFTSSTELLE 

(1)

Die Einleitung einer Urabstimmungsinitiative ist der 

Bundesgeschäftsstelle unter Beifügung des Antrags-

textes mitzuteilen. 

(2)

Der/die politische GeschäftsführerIn ist gemäß § 24  

(5) der Bundessatzung verpflichtet, im Rahmen der re-

gelmäßigen Verteiler der Partei die Mitglieder zu in-

formieren. 

(3)

Über die Unterschriftensamml

ung zur Einleitung einer 

Urabstimmungsinitiative nach

 § 1 (1) UrabStO ist die 

Mitgliederbasis innerhalb von vier Wochen nach Ein-

gang des Antragsschreibens in der Bundesgeschäfts-

stelle durch Versendung der Antragsschrift im Rahmen 

der regelmäßigen Verteiler zu informieren. 

(4)

Über die erfolgreiche Einleitung einer Urabstimmungs-

initiative ist die Mitgliederbasis innerhalb von 2 Wo-

chen nach Eingang der gemäß § 1 oder § 2 UrabStO 

vorzulegenden Unterlagen über die Orts- und Kreis-

verbände zu informieren. 

§ 5 DISKUSSIONSPHASE 

(1)

Im Anschluss an die Information der Mitgliederbasis 

über die erfolgreiche Einleitung einer Urabstimmungs-

initiative beginnt der organisierte Diskussionsprozess 

der Partei. 

(2)

Innerhalb von 4 Wochen nach Information der Kreis- 

und Ortsverbände gemäß § 4 (4) UrabStO können 

Mitglieder, Gremien und Organe der Partei Stellung-

nahmen zu den Inhalten der Urabstimmungsinitiative 

schriftlich bei der Bundesgeschäftsstelle einreichen. Bei 

Bennennungen von Spitzenkandidaturen nach § 24 

Absatz 7 der Satzung entfällt die Möglichkeit der Stel-

lungnahme. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist 

der Eingang bei der Bundesgeschäftsstelle. 

(3)

Aus den eingegangenen Stellungnahmen erstellen 

zwei vom Bundesvorstand benannte Mitglieder, die 

beiden Vertrauenspersonen der Urabstimmungsinitiati-

ve und eine von beiden Seiten gemeinsam benannte 

Person einen Reader zu den Inhalten der Urabstim-

mungsinitiative. Der Reader soll nicht mehr als sech-

zehn DIN A-4 Seiten (gesetzt) umfassen. 

(4)

Liegen mehrere Anträge zum selben Inhalt vor, so 

können die Reader mit Zustimmung der jeweiligen 

Vertrauenspersonen zusammengelegt werden. 

(5)

Der erstellte Reader ist innerhalb von 2 Wochen nach 

Erstellung in ausreichender 

Anzahl allen Kreisverbän-

den zuzusenden. Die Kreisverbände übernehmen die 

Verteilung der Reader an die Ortsverbände. 

(6)

Die Kreis- und Ortsverbände sind aufgefordert den 

Inhalt der Urabstimmungsinitiative auf ihren Mitglie-

derversammlungen zu behandeln.

(7)

Ist der Gegenstand der Urabstimmungsinitiative eine 

Benennung von Spitzenkandidaturen nach §24 Absatz 

7 der Satzung, so können innerhalb von mindestens 

einer Woche nach Information der Kreis- und Ortsver-

bände gemäß § 4 Absatz 4 UrabStO Bewerbungen auf 

die zu entscheidenden Positionen schriftlich bei der 

Bundesgeschäftsstelle eingereicht werden. Maßgeblich 

für die Einhaltung der Frist ist der Eingang bei der 

Bundesgeschäftsstelle. Bewerben können sich alle Mit-

glieder, die nach Bundeswahlgesetz das passive Wahl-

recht besitzen.  

(8) Sollten weniger oder genau so viele Bewerbungen 

eingehen, wie zu besetzende Positionen vorhanden 

sind, findet eine Urwahl nich

t statt. In diesem Fall ent-

scheidet die nächste Bundesversammlung über die Be-

setzung der Positionen.  

(9) Ist der Gegenstand der Urabstimmungsinitiative eine 

Benennung von Spitzenkandidaturen nach § 24 Absatz 

7 der Satzung, werden die eingegangenen Bewerbun-

gen nach Bewerbungsschluss gemeinsam in geeigneter 

Form allen Kreis- und Ortsverbänden zur Verfügung 

gestellt. Diese übernehmen die Weiterleitung an die 

Mitglieder.  

§ 6 ORGANISATION 

(1)

Nach erfolgreicher Einleitung einer Urabstimmungs-

initiative ist in der Bundesgeschäftsstelle ein Urab-

stimmungsbüro einzurichten. 

(2)

Es ist ein Stichtag für die Ermittlung der stimmberech-

tigten Mitglieder festzulegen. Dieser muss spätestens 4 

Wochen vor der Versendung der Urabstimmungsun-

terlagen liegen.  

(3)

Frühestens nach sechs Wochen und spätestens neun 

Wochen nach Aussendung der Reader an die Kreisver-

bände sind die Urabstimmungsbriefe an die Mitglieder 

zu versenden. Bei Benennungen von Spitzenkandida-

turen nach § 24 Absatz 7 der Satzung sind die Urab-

stimmungsbriefe frühestens drei Wochen, spätestens 

sechs Wochen nach der Veröffentlichung der Bewer-

bungsschreiben zu versenden.  

§ 7 DURCHFÜHRUNG DER URABSTIMMUNG 

(1)

Jedes Mitglied erhält die Urabstimmungsunterlagen elektronisch mit 

folgendem Inhalt: 

- Abstimmungsformular/Wahlzettel, 

- Umschlag für Abstimmungsformular, 

- Eidesstattliche Erklärung, 

- Abstimmungsbrief. 

Die Unterlagen können alternativ per Post angefordert werden, die Portokosten trägt das Mitglied.

(2)

Das Abstimmungsformular ist vom Mitglied zu kenn-

zeichnen, in den Umschlag für Abstimmungsformulare 

einzulegen und zuzukleben

. Auf der mit der Adresse 

versehenen und durchnummerierten eidesstattlichen 

Erklärung ist zu bestätigen, dass der/die AbsenderIn 

zum Zeitpunkt der Unterschriftsleistung Mitglied von 

Piraten ist und das Abstimmungs-

formular eigenhändig gekennzeichnet hat. Die eides-

stattliche Erklärung ist zusammen mit dem zugeklebten 

Umschlag mit dem eingelegten Abstimmungsformular 

im Abstimmungsbrief dem Urabstimmungsbüro bis zu 

einem vorher festgelegten Termin (Datum des Post-

stempels) zuzusenden. 

(3)

Der Einsendeschluss für den Abstimmungsbrief ist im 

Regelfall auf einen Zeitpunkt zwischen dem 21. und 

28. Tag nach Absendung der Urabstimmungsbriefe an 

die Mitglieder festzulegen. In den Monaten Juli und 

August können keine Urabstimmungen durchgeführt 

werden. Würde der Einsendeschluss nach Satz 1 auf 

einen Tag in diesen Monaten fallen, so ist stattdessen 

ein Tag in der letzten Septemberwoche als Einsende-

schluss festzulegen. 

(4)

Die Kosten der Frankatur des Abstimmungsbriefes 

trägt der/die AbsenderIn. Das Abstimmungsbüro hat 

die Annahme unfrankierter Abstimmungsbriefe prinzi-

piell zu verweigern. 

§ 8 AUSWERTUNG DER URABSTIMMUNG 

(1)

Die Urabstimmung ist am 5. - 10. Tag nach dem fest-

gelegten Einsendeschluss auszuzählen. Die Auszählung 

ist mitgliederöffentlich. 

(2)

Bei der Auszählung sind festzustellen: 

- die Zahl der versandten Urabstimmungsbriefe, 

- die Zahl der zum Auszählungszeitpunkt fristgerecht 

(Datum des Poststempels) zurückgelaufenen Urab-

stimmungsbriefe, 

- die Zahl der abgegebenen Abstimmungsformulare, 

- die Zahl der abgegebenen gültigen Abstimmungs-

formulare, 

- die Zahl der auf eine Urabstimmungsfrage entfalle-

nen Ja-Stimmen, -Nein-Stimmen und Enthaltungen. 

– bei Benennungen von Spitzendkandidaturen nach § 

24 (7) der Satzung: die auf die jeweiligen BewerberIn-

nen entfallenen JA-Stimmen, die NEIN-Stimmen und 

die Enthaltungen.  

(3)

Abstimmungsformulare, denen keine gültige, unter-

schriebene eidesstattliche Erklärung beigefügt ist, sind 

ungültig. Enthaltungen sind gültige Stimmen. 

§ 9 ABSTIMMUNGSVERFAHREN 

(1)

Über mehrere Urabstimmungsinitiativen kann gemein-

sam abgestimmt werden. 

(2)

Steht nur eine Abstimmungsfrage zur Entscheidung, so 

ist sie positiv entschieden, wenn die Mehrheit der ab-

gegebenen gültigen Stimmen auf Ja lautet. 

(3)

Stehen zwei oder mehr Abstimmungsfragen zur selben 

Thematik zur Entscheidung, so ist über jede Abstim-

mungsfrage einzeln mit Ja/Nein oder Enthaltung zu 

entscheiden. (Erhält mehr als eine Alternative eine 

Mehrheit der gültigen Stimmen, so gilt die Alternative 

als angenommen, die die meisten Ja-Stimmen erhält.) 

Erhält keine Alternative eine Mehrheit der abgegebe-

nen gültigen Stimmen, so sind alle Alternativen abge-

lehnt. 

(4)

Bei Benennungen von Spitzenkandidaturen nach § 24 

Absatz 7 der Satzung kann jede/r Abstimmungsbe-

rechtigte soviel JA-Stimmen vergeben, wie Positionen 

zu besetzen sind. Pro KandidatIn kann nur eine Stim-

me vergeben werden. Der Wahlzettel kann insgesamt 

mit NEIN oder ENTHALTUNG gekennzeichnet werden. 

Die Zahl der abgegebenen Stimmen für männliche 

Bewerber darf die Zahl der für Männer offenstehenden 

Positionen nicht übersteigen; in diesem Fall ist der 

Stimmzettel ungültig.  

(5)

Bei Benennungen von Spitzenkandidaturen nach §24 

Absatz 7 der Satzung ist  gewählt, wer die meisten 

gültigen Stimmen auf sich vereint. ((Bei Stimmengleichheit 

entscheidet die nächste Bundesversammlung über die 

Benennung in dem entsprechenden Fall.))

§ 10 VERÖFFENTLICHUNG DES ERGEBNISSES 

(1)

Das Ergebnis der Urabstimmung ist nach Abschluss der 

Auszählung unverzüglich zu veröffentlichen. 

(2)

Nach Abschluss der Auszählung noch eingehende Ur-

abstimmungsbriefe sind als ungültig zu werten und 

ungeöffnet zu vernichten. 

Begründung: Dies ist die Urabstimmungsordnung zur Satzungsänderung! Werden beide angenommen, hätte man damit jederzeit die Möglichkeit, Urabstimmung durch zu führen!

 Dann bin ich mal gespannt auf die Debatte!

Was mich zu diesem Antrag bewegt es folgendes..
Aufgrund unser Internen Debatten, bzlg Tools, Verfahren,..blieb die eigentliche Idee, der Mitbestimmung auf der Strecke! Anstelle das man sich über die hohe der Quoren, der Leute, die man da einbeziehen will, ging es nur noch um Klarnamen, Verifizierbarkeit, oder eben Geheimewahl! Selbst eine Grundsatzdebatte ob man Urwahlen möchte, fand nicht statt! Dabei sind Urwahlen Teil der Demokratie!  Darum lasst uns die Debatte, doch endlich wieder vom Kopf (wie), auf die Füße (was, wer, wie) stellen!
Wir sind eine Mitmachpartei und Basisdemokratisch.. so unser Anspruch!
Nur haben wir das denn in der Realität?
Hätte man von vorherein Urabstimmung in der Satzung, hätte man solche wie #KeinHandschlag usw intern per Urabstimmung von der Basis heraus machen können! Da wir es aber nicht hatten..
Nun ja, wir kennen das Dillema..
BEO und SMV wollen das richtige..
Haben aber jeweils ihre eignen Probleme..
Aber basisdemokratische Mitbestimmung wollen wir doch alle.. 

Frauenquote - Die ewige Machtfrage..

Nun ist ja wieder die Debatte da..
Und  Kauder muss da mal wieder seinen Senf zu geben!

Kauder zu Frauenquote: "Die Frau Familienministerin soll nicht so weinerlich sein"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/frauenquote-volker-kauder-poltert-gegen-manuela-schwesig-a-1004873.html

Wer da aber wirklich weinerlich ist, sei da mal hingestellt!
Aber Frauenquote schadet der Wirtschaft, ist kein Stichhaltiges Argument, wie ja gerade Skandinavische Länder immer wieder beweisen, wo es die Quote schon viel länger gibt!

Aber sein wir mal ehrlich, bei der ganzen Quote-Diskussion geht es um Macht!
Quotengegner, gerade männlich, fürchten sich davor!

Macht spielt beim ganzen immer eine Rolle, ob wir uns dessen immer Bewusst sind, sei mal dahin gestellt!

Ich hatte in dem Blog eh schon häufiger auf unbewusste, aber stark wirkende Psychologische Aspekte hingewiesen.
Hier [1], [2] kann man sie nachlesen!
Auch die positiven Effekte von Vorbildern und Gesellschaftlichen Wandel

Nun sind wir ja nicht nur Visuelle, sondern auch stark akkustische Wesen!
Wenn wir es richtig betrachten, dann sind all unsere Sinne, auf Interaktion und Hierachie ausgelegt!
Daher verwundert folgende Studie und ihre Ergebnise auch nicht wirklich!
Macht verändert die Stimmlage und wir sind darauf trainiert, sie wahrzunehmen! Generell ist gute Retrorik alles! Meist können wir mit der Stimme mehr überzeugen, als mit dem, was wir sagen! Fragt da mal Vertreter und andere Berufsgruppen, die mit Training, selbst den letzten Scheiß Leuten aufschwatzen können! Von daher ist es auch nicht verwunderlich, dass das hier auch mit schwingt! Sei es nun in Wirtschaft, Politik, Gesellschaft allgemein! Es geht dabei immer im Macht, Anerkennung und wo man in der Gesellschaft steht!

Wenn also der Kauder da so poltert, dann nehmt es als das hin, was es ist! Typisches Revierverhalten des Alphas Kauder..
Kann man machen..
Ich finde es selber eher weinerlich!

PS:
Stimme ist auch beim Liebesleben alles..
Wir sind nun mal immernoch Teil der Natur, und damit nichts anderes als Tiere..
Zwar mit Intelligenz und ausgefeilter Sozialstruktur, aber Tier bleiben wir dennoch.. 

Austreten ohne Nachzutreten

Hinweis: Gastbeitrag von queue, der sich immer noch keinen eigenen Blog leistet

geleakte Mail an die Landesgeschäftsstelle der Piraten SH:

Moin,

zu meinem aufrichtigem Bedauern trete ich hiermit aus der Piratenpartei Deutschland und dem Landesverband Schleswig-Holstein aus.

– Begründung (to whom it may concern, ohne Nachtreten) –

Die Piratenpartei trat mit dem Versprechen an, ein neues politisches Betriebssystem zu schaffen und inner- wie außerparteilich transparente, nachvollziehbare Entscheidungswege mit breiten Beteiligungsmöglichkeiten durchzusetzen. Nach anfänglichen Erfolgen (der Formulierung eines Grundsatzprogramms, hinter dem ich weiterhin stehe und der Bildung von 4 Landtagsfraktionen, die weiterhin gute Arbeit leisten) sehe ich seit 2012 keine Fortschritte mehr.

Es ist nicht gelungen, innerparteiliche Entscheidungsstrukturen zu bilden, die das gute Programm erweitern oder zeitnah verbindliche Positionen zu tagespolitischen Fragen erarbeiten können.

Es ist nicht gelungen, Wege zu finden, Parteipositionen der breiten Bevölkerung zu kommunizieren und zu erklären. Parteimitglieder, die diese Rolle als Sprecher und Multiplikatoren übernahmen, wurden verbrannt, beschimpft und von der Partei allein gelassen.

Es ist nicht gelungen, den bestehenden Fraktionen und Mandatsträgern unterstützend zuzuarbeiten. Die Partei in ihrem jetzigen Zustand ist ein Klotz am Bein der Mandatsträger und nimmt ihnen politische Gestaltungsspielräume, anstatt neue zu schaffen.

Ich glaube nicht mehr länger daran, dass es besser wird. Es gibt kein „Dieses Jahr müssen wir uns neu strukturieren, weil …, aber dann nächstes Jahr!“ mehr, ich kann diese Desaster einfach nicht mehr länger rechtfertigen. Es ist in den letzten beiden Jahren immer nur noch schlimmer geworden und ich sehe nicht, wie sich das in den nächsten zwei, fünf oder auch zehn Jahren ändern sollte.

Die Mandatsträger werden nach Ablauf ihrer Wahlperiode durch nichts ersetzt werden können und außerparlamentarisch ist die Partei nicht mehr kampagnenfähig.

Das Projekt Piratenpartei als ideologieübergreifende und integrierende politische Kraft, die die Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts nutzt, ist in meinen Augen gescheitert und hat seinen Nutzen verloren. Daraus ziehe ich meine Konsequenz.

Das große Ziel einer Gesellschaft, die die sich verändernden Lebensrealitäten der in ihr lebenden Menschen und die Folgen des technischen Fortschritts anerkennt und positive Potentiale freisetzt, statt sich jeder Veränderung augenschließend zu verweigern, unterstütze ich weiterhin mit meinen Kräften und Möglichkeiten.

– /Begründung –

Bitte bestätigt mir meinen Austritt oder meldet euch, wenn ihr irgendwas auf totem Baum etc. braucht.

Abschließend möchte ich mich bei allen Menschen bedanken, die ihr Engagement, ihre politische Begeisterungsfähigkeit, ihre Arbeitskraft (und teilweise auch Gesundheit), ihre Zeit und ihre finanziellen Mittel aufgewendet haben, um diese Chance zu ermöglichen (und die jetzt noch solche Mails lesen und bearbeiten müssen). Es ist schade, dass es so enden muss, aber ich bin stolz auf das, was wir gemeinsam erreicht haben. Ihr wart toll, ich liebe euch! <3

So long and thanks for all the fish,

(ehemaliges Mitglied 11357, eingetreten Juni 2009)

Noch kein Austritt, aber innerlicher Abschied

Dieses Wochenende zeigte mir einmal mehr, dass ich zwar hinter der Idee der Piraten, ihren Themen stehe, aber nicht mehr hinter dieser Partei! Der Umgang mit einander, die Art und Weise, wie man mit seinen Mitpiraten umgeht, ist unter aller Sau! Ich versuchte es aber immer zu ignorieren, zu arbeiten und weiter für die Themen zu streiten! Ich blendete es aus, da ich lieber Konstruktiv arbeite und dachte, wenn ich es so mache, machen andere es auch und man kann die Partei daher zusammenführen.

Nun kann und will ich es nicht mehr! Die ganzen Jahre, die ich unser Programm auf Infoständen, Demos, nach Außen trug. Die ganzen Jahre, wo ich für die Partei auf Bpts, als Teil der Orga dafür sorgte, dass ihr das Programm und die Vorstände wählen konntet.. Alle Motivation für diese Partei noch zu streiten, sind aufgebraucht!
Nennt euch nicht länger Sozial.. denn nicht mal das seit ihr mehr! Nennt euch gleich Liberal, oder eine Arschlochpartei! Das trifft es dann wenigstens!

Der neue Vorstand trat an unter der Prämise, dass er deskalieren und die Zerstrittenen Flügel zusammenführen wollte! Sah man ja, wie gut man das Tat!
Reclaimt mal eure Netzpartei..
Wenn ihr die Leute vergrault, die vorher über Jahre, zwar auch andere Themen hatten, aber Primär für die Kernthemen stritten und sie nach Außen trugen! Denn Kernthemen waren ein einendes und kein Trennendes in dieser Partei!
Alle die Leute, die nun reihenweise gehen, weil sie es nicht mehr länger aushielten, waren wegen der Kernthemen zu der Partei gekommen und haben die Partei bereichert! Nun ist ein Braindrain am laufen und was macht die Partei? Feiern..
Dann wartet mal, bis der Kater dannach kommt!
Ihr wollt Kernthemen nach Vorne bringen, in dem Ihr die Leute vergrault, die die Kernthemen erst in die Bevölkerung trugen? Kann man machen, dann ist man aber ziemlich Dumm!

Und nun feiert mal weiter..
Ohne mich! Hätte ich nicht noch lokale Ebene, wäre ich das We schon ausgetreten! So bleib ich noch formal ein Mitglied dieser Partei!
Aber der innerliche Abschied wurde mir durch die letzten Tage mehr als Erleichtert!

Thanks for all the fish!

Und nun lyncht mich..

#BuntSpenden unterstützen, denn es gibt kein Blut erster und Zweiter Klasse

Dieser Text wurde auf Wunsch übernommen und hier ebenfalls veröffentlich!
Das Thema ist zu wichtig.. 
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------


Menschen aufgrund von Vorurteilen vom Blutspenden auszuschließen ist nicht nur Diskriminierend, sondern auch nicht hilfreich! Darum „Bunt Spenden“ unterstützen und hier unterschreiben
„Diesen Sommer wird Flagge gezeigt, und das nicht nur beim Fußball. Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD), der Christopher Street Day e. V. Berlin und DDB Tribal Berlin starten eine Petition gegen eine immer noch aktuelle Diskriminierung: Bi- und homosexuelle Männer dürfen hierzulande auch 2014 kein Blut spenden. Los geht’s mit einem echten Heimspiel vor 700.000 Menschen auf dem Christopher Street Day (CSD) am 21. Juni 2014.“  Mit diesen Worten Kündigt der LSVD die Aktion „Bunt Spenden“ an. Die Frage, ob ihr Blut schlechter ist als das Anderer, stellen sich seit Jahren viele Menschen.

In Deutschland gibt es Blut erster und zweiter Klasse

Wer als Mann einmal (!) in seinem Leben Sex mit einem Mann hatte, darf sein ganzes Leben lang weder Blut noch Knochenmark spenden. Wenn er lebend Organe spenden will, so darf ein Arzt ihn, ohne weitere Begründung von der Spende ausschließen. Einzig Toten wird in der Bundesrepublik dem Mann der (einmalige) Sex mit einem Mann verziehen.
Doch nicht nur Einmaliger Sex mit einem Mann ist ein Ausschlussgrund bis zum Grab.
Du hast als Sexarbeiter oder Sexarbeiterin gearbeitet? Ausschluss bis zum Tod von Blut- und Knochenmarkspenden ist die Strafe.
Du hast mal Drogen gespritzt oder geschnupft? Dein Lebensrettendes Blut oder Knochenmark wollen wir nicht.
Im Jahre 2014 werden Menschen, die Zeitweise oder immer ein leben außerhalb Spießiger Moral und Wertvorstellungen leben wollen oder auch nur Einmalig gegen diese verstoßen und sich z. B. sexuell ausprobieren und mit einem Mann einlassen, Prostituieren oder Drogengebraucher sind, Stigmatisiert.[1]
Mit der Begründung einer erhöhten Ansteckungsgefahr von Geschlechtskrankheiten wird tausenden von Männern eine Blutspende verwehrt.
Dies geschieht sogar in Notfällen, wenn seltene Blutgruppen dringend benötigt werden.
Doch ist dieses Gebahren tatsächlich noch realitätsnah?
Viele Landesverbände der Piratenpartei sehen das inzwischen anders. So haben die Landesverbände Sachsen, Brandenburg und Baden Württemberg hierzu ganz klar Position bezogen.

Die grundsätzliche Zulassung aller Menschen zur Blutspende

Sie fordern eine grundsätzliche Zulassung aller Menschen zur Blutspende.
Hierzu zählen wir insbesondere bislang ausgegrenzte Gruppen wie MSM (Männer, die Sex mit Männern haben), weibliche und männliche Sexarbeiter sowie Drogenkonsumenten, die Drogen intravenös (I.v.) anwenden oder schnupfen. [2]
“Unzweifelhaft gilt: Die Qualität von Blutprodukten muss gewährleistet bleiben und rechtfertigt weiterhin den begründeten Ausschluss von einzelnen Menschen von der Blutspende. Sie dürfen, bei Risikoverhalten, zum Schutz anderer Menschen, von der Blutspende ausgeschlossen werden. Hierfür ausschlaggebend soll jedoch das individuell tatsächlich vorliegende Risikoverhalten und nicht ein hergeleitetes Gruppenverhalten sein.” [3]
Denn es ist nicht plausibel eine ganze Gruppe von Menschen zu diskriminieren, weil einem geringer Prozentsatz dieser Gruppe ein höheren Risikofaktor zugerechnet wird.
So bitter es klingt: halten wir es uns vor Augen das Guido Westerwelle zu seiner eigenen Rettung aktuell weder Knochenmark noch Blutspenden dürfte.
Für mich gilt, das die Blutspenderauswahlkriterien risikobezogen, unabhängig von der sexuelle Orientierung und anderen, die persönlichen Lebensumstände betreffenden Faktoren, gefasst werden müssen. Die für die Ausgestaltung der Blutspende-Richtlinien.

„Bunt Spenden“ Unterstützen

Ein erster Schritt um zu beginnen ist, die folgende Petition durch eure Unterschrift zu unterstützen: „Bunt Spenden“, denn es gibt kein Blut erster und zweiter Klasse!
Ich habe schon unterzeichnet, wann tust du es?

Anmerkungen

Dieser Blogpost entstand nach einer Idee von Sandra @Raven2012_SN Willer zur Unterstützung der Aktion des @LSVD Daraufhin haben wir diesen Blogpost geschrieben und hier und bei mir Veröffentlict. Ich bitte euch: übernehmt ihn und Veröffentlicht ihn auf euren Blogs. Es gilt, 50000 Unterschriften zu erreichen.
[1] http://kpeterl.wordpress.com/2012/06/29/giftiges-blut/
[2] Die Piraten Thüringen setzen sich zwar auch für eine Überarbeitung der Richtlinien zur Gewinnung von Blutprodukten ein, fordern aber keine grundsätzliche Zulassung aller Menschen zur Blutspende http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2013.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
[4] siehe hier http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA564 und hier http://lptbw.de/wp-content/uploads/Antragsbuch-LPT-2014.pdf