Donnerstag, 2. April 2015

Digitalisierung und Teilhabe - Politik neu gedacht!

In dem Artikel
Digitalisierung: 5 Konsequenzen, über die kaum jemand redet
wurde nach weiteren Beispielen gefragt!

Gerade im Bereich der politischen Teilhabe, bieten sich da ungeahnte Möglichkeiten. Man muss sie nur nutzen wollen! Ein Beispiel ist da ja Openantrag wo gerade wir Piraten damit Anfangen, die Hürden für Bürgerbeteilung zu senken! Dort können Bürger, die Ideen haben, diese uns per Openantrag einreichen und wir versuchen die dann im Parlamentarischen Arbeit einzustellen.
Wenn man weiß, wie hoch die Hürden für Einwohneranträge auf kommunaler Ebene sind, wo man gut 10 % der Bürger ins Amt schleppen muss, damit sie für ein Bürgeranliegen unterschreiben, um sich in den Kommunalparlamenten Gehör verschaffen, stellt das schon einen großen Sprung nach vorne da.
Würde man Openantrag oder ein vergleichbares Tool nutzen, wäre die Bürgerbeteiligung und damit auch die Akzeptanz von Politik, deutlich höher!

Wie weit das gehen kann, sieht man bereits in Ansätzen an Estland, wo man nicht nur solche Tools vergleichbar im estländischen Parlament nutzt, sondern wo die Bürger da sogar Gesetzesentwürfe der Regierungsparteien bearbeiten und damit dann auch direkt Einfluss nehmen können! 
Man stelle sich das mal in Deutschland vor, wo die Regierungsparteien ihre Entwürfe, zbsp die der Maut, online stellen und wo dann die Bürger diesen so verändern können, dass er auch wirklich funktioniert..
Eine wahre Revolution! Und genau in dem Bereich, sind wir noch in den Kinderschuhen!

Ein weiterer Vorteil, den man nur begrenzt sieht, ist das Streaming von Kommunalparlamenten! Sei es von größeren Städten, ganzen Landkreisen oder theoretisch im kleinsten Dorf!
Derzeit ist es zum Bsp so, dass man da zwar als Bürger das besuchen kann, aber das nutzen nur die, die dafür auch die Zeit haben. Und selbst dann ist dafür auch nur eine begrenzte Kapazität vorhanden. Heute ist es mit dem Internet technisch kein Problem, dass zu realisieren! Kamera aufgestellt und los geht es.
Das ist, wenn man es hochtreibt, eine Aufwertung der Demokratie, gerade da, wo es besonders wichtig ist. Auf der kommunalen Ebene, die es sonst aller höchstens in den Regionalteil der Zeitung schafft.

In solchen Bereichen sind wir noch in den Kinderschuhen und fangen erst langsam an, erste Schritte zu gehen! Das weiter voran zu treiben, muss da natürlich die Aufgabe sein! Demokratie heißt ja nicht nur, dass wir brav alle 4/5 Jahre unser Kreuz machen und dann können die Gewählten Schalten und Verwalten wie sie wollen. Das ist Politik 1.0, aber keine, die wir als Bürger doch wirklich wollen, oder?
Demokratie heißt auch Teilhabe und das wird dann auch eine Revolution/Evolution unseres Verständnisses von Politik und Demokratie sein. Das brauch aber alles Zeit um sich zu entwickeln, aber nun haben wir auch die Chance das zu tun! Dank dem Internet und der Digitalisierung!
Nutzen wir sie..

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